Keine Stimmabgabe

Wahlkarten in Grünau bei Postversand verschlampt

Briefkartenwähler müssen (Post-)Hürden überwinden.

(Bild: Karl Schöndorfer)

Seit 14 Tagen hat ein Grünauer (82) keine Post bekommen - und dadurch auch den Stimmzettel zur Briefwahl des Bundespräsidenten nicht erhalten. Er ist anscheinend kein Einzelfall. Ohne Wahlkarte kann er seine Stimme bei der Wahl am Sonntag nicht abgeben.

Ich habe jetzt schon seit 14 Tagen keine Post bekommen. Dabei warte ich dringend auf meine Wahlkarte, die ich auf der Gemeinde beantragt habe. Ich kann am Sonntag nicht wählen gehen, weil ich ab Freitag im Krankenhaus bin. Deshalb habe ich mich ja auch für die Briefwahl entschieden“, machte Johann M. aus Grünau seinem Ärger am Donnerstag bei der „Krone“ Luft. Die Wahl zum Bundespräsidenten wäre dem 82-Jährigen wichtig. Das zeigt sich auch daran, dass er nochmals am Gemeindeamt vorsprach, nachdem der Stimmzettel nicht eingetroffen war. „Dort hat man mir gesagt, dass die Wahlkarte am 26. September ordnungsgemäß zur Post gegeben wurde. Eine Ersatzkarte kann man mir daher nicht ausstellen“, so der verhinderte Wähler.

Bürgermeister Klaus Kramesberger bestätigte gegenüber der „Krone“, dass Johann M. kein Einzelfall in Grünau ist: „Wir haben mehrere Fälle bei der Post gemeldet.“

Post dementiert
Die Post beschwichtigt in einer schriftlichen Stellungnahme: „Wir konnten in den letzten Tagen keine wirkliche Steigerung bezüglich der Anfragen zur Zustellung von Wahlkarten feststellen. Wenn es Beschwerden über die Postzustellung gibt, liegt dies meistens daran, dass wir unerwartet hohe Krankenstandsraten haben – in solchen Fällen wird aber stets darauf geachtet, dass zumindest jeden zweiten oder dritten Tag eine Zustellung erfolgt. Dass 14 Tage nicht zugestellt wird, ist so gut wie auszuschließen.“ Den von der „Krone“ – wie berichtet – aufgezeigten Ausfall der Postzustellung in Altenberg dürfte der Post-Sprecher nicht kennen.

„Dieses Risiko nimmt man bei der Briefwahl in Kauf. Der Wahlkartenversand erfolgt auf Gefahr des Wählers. Das steht so im Gesetz“, erklärt der Wahlleiter-Stellvertreter in OÖ, Josef Gruber. Auch im Wahllokal dürfen Wahlkartenbezieher nur wählen, wenn sie ihre Wahlkarte mitbringen . . .