„Stabilität in Krise“

Bis 25. Oktober soll Schwarz-Rot in Tirol stehen

Seit 2013 war die Große Koalition in Tirol Geschichte, jetzt erlebt sie eine Wiedergeburt: ÖVP-Chef Anton Mattle und SPÖ-Parteiobmann Georg Dornauer wollen - wie am Montagabend bekannt gegeben wurde - über eine Regierung reden. „Ergebnisoffen“, wie es von beiden Seiten hieß. Am Dienstag traten die Parteichefs erstmals zusammen vor die Presse und stellten einen ersten Fahrplan vor.

Erster Probegalopp der Großen Koalition im Innsbrucker Landhaus: Nicht nebeneinander, sondern nacheinander verkündeten am Montagabend die Parteichefs Anton Mattle und Georg Dornauer das, was seit der Landtagswahl ohnehin erwartet worden war. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Am späten Dienstagvormittag gaben die Parteichefs erstmals nebeneinander einen ersten Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen bekannt.

Zehn Verhandlungsteams
Unter dem Motto „Stabilität in der Krise, Erneuerung in Tirol“ will Schwarz-Rot bereits am Dienstagnachmittag die Gespräche in den verschiedenen Verhandlungsteams aufnehmen. Insgesamt soll es zehn an der Zahl geben.

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) und sein Stellvertreter Georg Dornauer (SPÖ)

(Bild: Birbaumer Christof)

Wir werden den Verhandlungsteams genügend Zeit geben, sich mit den breiten Themenfeldern zu beschäftigen.

VP-Chef Anton Mattle

„Rasch ins Tun kommen“
Mattle und Dornauer betonten unisono, dass jetzt Geschwindigkeit wichtig ist, damit man rasch ins Tun komme. „Wir werden den Verhandlungsteams aber genügend Zeit geben, sich mit den breiten Themenfeldern zu beschäftigen“, so der VP-Chef. Derzeitiges Ziel sei es, dass am 25. Oktober das Koalitionspapier steht und man das Regierungsteam vorstellen kann.

Große Probleme brauchen große Lösungen und nicht Mindestkompromisse in einer Dreierkoalition.

SP-Chef Georg Dornauer

Schwarz-Rot hätte 21 Mandate
Dornauer erklärte, dass „große Probleme große Lösungen“ erfordern würden. „Angesichts der großen Herausforderungen braucht es eine stabile und verlässliche Regierung. Wir müssen ein schnelleres Tempo an den Tag legen, vor allem etwa hinsichtlich der Themen Wohnen, Energie, Verkehr und Pflege“, so der SP-Obmann. ÖVP und SPÖ verfügen, sollte es tatsächlich zu einer Koalition kommen, über 21 der 36 Mandate im Tiroler Landtag. Dreierkoalitionen, etwa ÖVP, Grüne und NEOS, hätten nur über 19 verfügt.

Keine „unüberwindbaren Hürden“
Mattle sagte bereits am Montagabend, in den Gesprächen mit den Sozialdemokraten hätten sich keine „unüberwindbaren Hürden“ herauskristallisiert - im Gegensatz zu den Gesprächen über infrage kommende Dreierkoalitionen. Mattle nannte dabei den Ausbau des Kraftwerks Kaunertal, den er unbedingt will, der aber für andere Parteien außer der SPÖ ein „nicht gangbarer Weg“ gewesen sei.

Mattle betonte, dass die Verhandlungen „ergebnisoffen“ geführt werden. Viele Alternativen hat er nun aber nicht mehr, nachdem er die FPÖ schon vor der Wahl ausgeschlossen hatte und ein Bündnis mit Neos und Grünen auf tönernen Füßen im Landtag stehen würde.

Auch Dornauer sprach in seinem Statement von Ergebnisoffenheit. Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind vor allem zwei Themen: Kinderbetreuung und Wohnen. Bei beiden hat Dornauer deutliche Positionen bezogen, sein Modell auf ein Recht auf Betreuung zur Koalitionsbedingung erhoben. Beim Wohnen schlug Dornauer „saftige Abgaben“ zur Baulandmobilisierung vor. Dass die Verhandlungen auf den letzten Metern scheitern, davon geht VP-Chef Mattle aber nicht aus.