Keine Entscheidung

Flughafen-Diskussion: Showdown in Landesregierung?

 Wie belastet ist die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP als Folge der Airport-Diskussion? Stundenlang wurde im Aufsichtsrat über die Zukunft des Flughafens diskutiert - Entscheidung gibt es allerdings immer noch keine...

Wer sind jene elf Personen, die den Aufsichtsrat der Kärntner Beteiligungsverwaltung bilden und die sich trafen, um über die Zukunft des Klagenfurter Flughafens zu entscheiden?

11 Mitglieder des Aufsichtsrates

• Vorsitzender des Aufsichtsrates: Notar Martin Thaler
• Stellvertreter: Christoph Herzeg
• Stellvertreter: Jürgen Mandl
• Anwältin Astrid Wutte-Lang
• Direktor der Landarbeiterkammer Christian Waldmann
• Jurist Oliver Stauber
• Josef Brammer von der AK
• Alfred Ostermann
• Anwältin Karin Kostan
• Steuerberater Wilfried Haselmayer
• Heinrich C. Mayr

ÖVP vs. SPÖ?
Chef des Gremiums ist der Klagenfurter Notar Martin Thaler, entsandt von der ÖVP. Ein Stellvertreter ist der Villacher Magistratsdirektor Christoph Herzeg, der SPÖ zurechenbar, ein weiterer Vize ist der schwarze Kammerboss Jürgen Mandl. Ebenfalls von der ÖVP entsandt sind Anwältin Astrid Wutte-Lang und Christian Waldmann, der Direktor der Landarbeiterkammer.

Der SPÖ zuordenbar sind neben Herzeg noch Jurist Oliver Stauber, Josef Brammer von der AK, Alfred Ostermann und Anwältin Karin Kostan. Für die Blauen ist Steuerberater Wilfried Haselmayer im Aufsichtsrat, für das Team Kärnten Ex-Rektor Heinrich C. Mayr.

Als Landesaufsicht ohne Stimmrecht, fungieren Landesrat Martin Gruber und als sein Vize der Landesjurist für alle Fälle, Albert Kreiner.

Landesregierung am Zug
Der Fahrplan unabhängig von der Entscheidung: Sollte sich der Aufsichtsrat gegen die Call-Option, also den Rückkauf entscheiden, kann Gruber als zuständiger Landesrat sein Vetorecht nutzen, und die Causa wandert in die Regierung. Sollte die Call-Option gewählt werden, ist als nächster Schritt ebenfalls die Landesregierung dran. Spätestens dort kommt es also zum Showdown zwischen LH Peter Kaiser und der SP und Martin Gruber und der VP.

Was normalerweise eine Zerreißprobe für jede Koalition wäre, ist es in dem Fall nicht unbedingt. Hat sich Kaiser doch 2018 als Bedingung für die Koalition die Abschaffung der Einstimmigkeit ausbedungen. Gestern wurde stundenlang und heftig diskutiert, auch ein neues Gutachten lag vor, die Fronten verliefen quer durch das elfköpfige Gremium.

Der heiß diskutierte Tagesordnungspunkt der Sitzung wurde nach Redaktionsschluss dann endgültig auf Montag verschoben.