Ein Lebenszeichen

Ein erster gemeinsamer Auftritt von Schwarz-Blau

Es gibt sie also doch noch: Am Donnerstag trat die schwarz-blaue Koalition zum ersten Mal seit ihrer Angelobung am 23. Oktober gemeinsam öffentlich auf. LH Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) versuchten, einen Weg aus der Krise zu skizzieren. Neue Impulse vermisst man dabei.

„Friedliche Koexistenz statt ambitionierter Zukunftspolitik“: So lautet das Resümee von Politologe Peter Filzmaier über die bisherige Performance von Schwarz-Blau II. Vor allem wegen der konträren Ansichten beim Thema Corona gehe man sich konsequent aus dem Weg, analysierte Filzmaier am vergangenen Sonntag in der „Krone“.

Manche haben uns schon vermisst. Wir haben aber immer ruhig und gut und konsequent zum Wohle unserer Heimat gearbeitet

Manfred Haimbuchner (FPÖ), LH-Stv.

 Das wollten LH Thomas Stelzer und Vize Manfred Haimbuchner nicht auf sich sitzen lassen – und traten am Donnerstag, dem 103. Tag der Legislaturperiode, erstmals gemeinsam in der Öffentlichkeit auf. „Manche hatten schon Sehnsucht nach uns“, witzelte Haimbuchner. Die Qualität einer Regierungszusammenarbeit hänge nicht davon ab, „wie oft man gemeinsam auf Bühne steht“, sondern ob man etwas weiterbringe, argumentierte Stelzer.

Das Regierungsprogramm noch einmal präsentiert
Tatsächlich diente die schwarz-blaue Premiere vor allem dazu, öffentlich die zuletzt angezweifelte Einigkeit zu demonstrieren. Denn was Stelzer und Haimbuchner unter dem Titel „Kraftpaket für den Weg aus der Krise“ präsentierten, beinhaltete Altbekanntes: die Abarbeitung des im Vorjahr geschnürten 1,2 Milliarden Euro schweren Investitionspakets namens „Oberösterreich-Plan“. Die drei von Stelzer genannten „Leuchtturmprojekte“ daraus finden sich wortgleich im Koalitionspapier, das die Regierung im Herbst vorgelegt hat: Regional-Stadtbahn inklusive Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof; Aufbau der Technischen Universität in Linz als „zentrales Projekt“ und das Fokussieren auf Wasserstoff als alternative Antriebsform.