„Friedliche Koexistenz statt ambitionierter Zukunftspolitik“: So lautet das Resümee von Politologe Peter Filzmaier über die bisherige Performance von Schwarz-Blau II. Vor allem wegen der konträren Ansichten beim Thema Corona gehe man sich konsequent aus dem Weg, analysierte Filzmaier am vergangenen Sonntag in der „Krone“.
Manche haben uns schon vermisst. Wir haben aber immer ruhig und gut und konsequent zum Wohle unserer Heimat gearbeitet
Manfred Haimbuchner (FPÖ), LH-Stv.
Das wollten LH Thomas Stelzer und Vize Manfred Haimbuchner nicht auf sich sitzen lassen – und traten am Donnerstag, dem 103. Tag der Legislaturperiode, erstmals gemeinsam in der Öffentlichkeit auf. „Manche hatten schon Sehnsucht nach uns“, witzelte Haimbuchner. Die Qualität einer Regierungszusammenarbeit hänge nicht davon ab, „wie oft man gemeinsam auf Bühne steht“, sondern ob man etwas weiterbringe, argumentierte Stelzer.
Das Regierungsprogramm noch einmal präsentiert
Tatsächlich diente die schwarz-blaue Premiere vor allem dazu, öffentlich die zuletzt angezweifelte Einigkeit zu demonstrieren. Denn was Stelzer und Haimbuchner unter dem Titel „Kraftpaket für den Weg aus der Krise“ präsentierten, beinhaltete Altbekanntes: die Abarbeitung des im Vorjahr geschnürten 1,2 Milliarden Euro schweren Investitionspakets namens „Oberösterreich-Plan“. Die drei von Stelzer genannten „Leuchtturmprojekte“ daraus finden sich wortgleich im Koalitionspapier, das die Regierung im Herbst vorgelegt hat: Regional-Stadtbahn inklusive Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof; Aufbau der Technischen Universität in Linz als „zentrales Projekt“ und das Fokussieren auf Wasserstoff als alternative Antriebsform.
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Kommentare
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).