Endloses Hickhack

Dauerstreit in Ortspolitik geht in nächste Runde

Oberösterreich
02.02.2022 16:00
Kaum eine Gemeinde hat im letzten Jahr die Direktion für Inneres und Kommunales so beschäftigt, wie Vorchdorf. Zwischen der ÖVP und dem ehemaligen Parteikollegen und Listengründer Albert Sprung flogen die Fetzen. Wer dachte, nach der Wahl werde Frieden einkehren, der irrt.

Im Briefkasten der Direktion für Inneres und Kommunales (IKD), dem Aufsichtsorgan des Landes in Sachen Gemeindearbeit, landete wieder ein Schreiben aus Vorchdorf. Bürgerlisten-Chef Albert Sprung verfasste eine Aufsichtsbeschwerde gegen den neuen VP-Ortschef Johann Mitterlehner und Amtsleiter Matthias Radinger.

Listenchef ortet neuen Fall von Amtsmissbrauch 
„Beide führen das System der Desinformation des ehemaligen Bürgermeisters fort“, wirft Sprung dem Duo Amtsmissbrauch vor. Vor Sitzungen des Gemeindevorstands werde nur die Tagesordnung mit Überschriften verschickt, Detailinformationen gäbe es keine. „In der Sitzung wird dann der Amtsvortrag vorgelesen. Bei vielen Tagesordnungspunkten ist es unmöglich, in kürzester Zeit sich ein umfassendes Bild von der jeweiligen Thematik zu machen“, sieht Sprung einen Verstoß gegen die Gemeindeordnung. Diese würde vorsehen, dass mehr Infos im Vorfeld von Sitzungen fließen müssen.

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Bei Unklarheiten kann sich jeder am Amt informieren. Das war auch bis jezt so üblich.

Johann Mitterlehner, ÖVP-Bürgermeister

Bürgermeister Mitterlehner teilte Sprung schriftlich mit, dass die Übergabe von Amtsvorträgen bei Sitzungen des Gemeindevorstandes nicht vorgesehen sei. Zur „Krone“ sagt er: „Es kann sich jeder bei Experten am Amt erkundigen, wenn es Unklarheiten gibt. Das war so üblich. Sollte die IKD anderer Meinung sein, werden wir das akzeptieren.“

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