Bei Linzer Inspektor

Disziplinarkommission hat nun das letzte Wort

(Bild: P. Huber)

Es ist noch nicht ganz vorbei, das Zittern für einen Linzer Chefinspektor (60), der nach fast genau einem Jahr Ermittlungen von der Justiz vom Verdacht des Amtsmissbrauchs entlastet wurde. Denn nun geht der Ball an die Disziplinarkommission der Exekutive in Weyregg. Und die hält die Suspendierung weiterhin aufrecht.

„Es sind zwei verschiedene Verfahren. Die Disziplinarbehörde wartet aber immer das Ergebnis der Justiz ab“, erklärt Markus Mitlöhner, Chef der Kommission, die in Oberösterreich am Attersee ihren Sitz hat, die allgemeine Vorgangsweise.

Im konkreten Fall muss auf den Ermittlungsakt gewartet werden, der von der Wiener Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft kommt. Die Suspendierung, die im Februar des Vorjahres nach Aufkommen der Vorwürfe - es geht um den Verdacht des Tausches von Eishockey-Karten gegen Gefälligkeiten und daher um Amtsmissbrauch - bleibt aufrecht. Diese wurde nach Einsprüchen auch von der Disziplinarbehörde und dem Verwaltungsgericht geprüft.

Wie lange der Polizist noch mit geminderten Bezügen - ein Drittel des Gehalts wird einbehalten - daheim bleiben muss und ob er überhaupt wieder in Dienst gestellt wird, entscheidet die Behörde in Weyregg.

Schließt sich diese dem Erkenntnis der Staatsanwaltschaft völlig an, dann gibt’s eine totale Rehabilitation des Verdächtigen, und er darf wieder seinen Dienst aufnehmen und bekommt die einbehaltenen Lohnteile ausbezahlt. Es gibt aber auch noch die Möglichkeit, dass die Disziplinarrichter zum Schluss kommen, dass das Verhalten des Beamten nicht korrekt war und Strafen aussprechen. Die Unschuldsvermutung gilt.