Stelzer und Kaineder

Protest aus OÖ gegen die „begrünte“ Atom-Energie!

Schwarz-Grünes Revival in Oberösterreichs Landesregierung? Jedenfalls bringen LH Thomas Stelzer (ÖVP) und Umweltlandesrat Stefan Kaineder (Grüne) morgen, Montag, einen gemeinsamen Protest-Antrag gegen die von der EU-Kommission für Investoren „begrünte“ Atomkraft ein.
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„Die Oö. Landesregierung tritt klar gegen eine Klassifizierung der Atomkraft als nachhaltig auf“, heißt es im Stelzer-Kaineder-Antrag im Hinblick auf die Taxonomie-Verordnung, mit der die EU-Kommission Investoren die Energiegewinnung aus Atomkraft (und, ähnlich umstritten, Erdgas) als nachhaltig im Sinne des Klimaschutzes ans Herz legt.

Einigkeit gegen die Atomgefahren
Mit dem gemeinsamen, sozusagen „schwarz-grünen“ Antrag wollen Stelzer und Kaineder „Einigkeit der oberösterreichischen Politik gegen Atomgefahren demonstrieren“, außerdem geht’s darum, „sich auf allen Ebenen gegen die Einstufung von Atomkraft als nachhaltiges Investment einzusetzen“.

Sorge über Ausbau von AKW Temelin
Dabei geht’s auch ganz konkret um das grenznahe südböhmische AKW Temelín: „Mit der Aussicht auf einen grünen Persilschein durch die EU-Kommission und mögliches Investorengeld wird in Tschechien bereits von einem weiteren Ausbau dieses Atomkraftwerks gesprochen“, zeigen Stelzer und Kaineder auf. FPÖ und SPÖ sollten mit ihrer bisherigen Anti-Atom-Linie kein Problem haben, diesem Antrag zuzustimmen.

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