Für hitzige politische Debatten im neuen Jahr ist in Aschach an der Donau gesorgt. Dank neuer Mehrheit im Gemeinderat hoben SPÖ und Grüne einen Beschluss für die Errichtung eines Themenweges auf der Donaupromenade auf. Ob das rechtens war, ist aber völlig unklar. Offen ist auch, wer die Kosten für die Planung des Projekts trägt. Auch die Höhe des Betrags ist noch nicht geklärt.
Die Errichtung des Themenweges „Aschach. Leben am Fluss“ mit Erlebnis- und Infostationen über Schiffsbau, Kraft des Wassers oder Wein- und Wirtskultur prägte den Wahlkampf im Herbst in der Donaugemeinde Aschach.
Projekt kostet 180.000 Euro
Klar gegen das rund 180.000 Euro teure Projekt sprach sich der neu gewählte SP-Ortschef Dietmar Groiss aus. Gemeinsam mit den Stimmen der Grünen „versenkte“ er kurz vor dem Jahreswechsel das umstrittene Vorhaben. Zum Ärger der VP, FP und des Tourismusvereins. Dieser hätte das von der EU unterstützte Projekt auch großzügig finanziert. Bis dato ist jedenfalls viel Zeit und Geld in die Planung geflossen. Groiss rechnet mit Rückzahlungsforderungen: „Es ist von Planungskosten von 15.000 bis 50.000 Euro die Rede. Den genauen Betrag kann ich nicht nennen, weil sich der Verein noch nicht gemeldet hat. Ganz aus der Affäre wird sich die Gemeinde wegen der früher gefassten Beschlüsse nicht ziehen können!“
Auch Grüne gegen Themenweg
Auch Grünen-Gemeinderätin Judith Wassermair ist froh, dass politisch zurückgerudert wurde: „Der Themenweg war die Idee einiger weniger, die sich damit eine zusätzliche Belebung des Tourismus vorgestellt haben und drauflos planen ließen. Tatsache ist, dass sie das auf öffentlichem Grund ohne vorherige Einbeziehung der Gemeinde gestartet haben. Bedenken aus der Bevölkerung samt Unterschriftenliste wurden konsequent ignoriert.“
Gemeindebund prüft Beschluss-Aufhebung
Dass aber das umstrittene Thema nun vom Tisch ist, erscheint wenig realistisch. Der Gemeindebund prüft, ob die Aufhebung der einst gefassten Beschlüsse überhaupt rechtens ist.
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