05.11.2021 13:19 |

Nach positivem Rating

SPÖ übt harte Kritik an „Politshow“ der ÖVP aus

Im jüngsten Bericht der Ratingagentur Standard & Poor’s wird dem Burgenland mit AA/A-1+ /stabil ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt. Umso verwunderlicher ist es für SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich, dass die Landes-VP zu einem Ausschuss lädt, in dem der Rechnungshofbericht neuerlich behandelt werden soll.

Den Türkisen sei im Land inzwischen jedes Mittel recht, um Ablenkungsmanöver vom eigenen Skandalsumpf zu inszenieren. Für Robert Hergovich ist es bedauerlich, dass die ÖVP die vorliegende Rechtslage nicht akzeptieren will. Und auch Landesgeschäftsführer Roland Fürst vermutet hinter dem Handeln der ÖVP nur ein Ablenkungsmanöver.

Zitat Icon

Die Türkisen im Burgenland haben offensichtlich von der ÖVP-Zentrale in Wien den Auftrag für diesen Sonderlandtag bekommen, um vom eigenen politischen Versagen abzulenken.

Roland Fürst, Landesgeschäftsführer der SPÖ Burgenland.

„Die ÖVP hat einen - nicht rechtsgültigen - Ausschuss zu einem Rechnungshofbericht einberufen, der bereits ausführlich im letzten Landtag behandelt wurde. Es gibt klare rechtliche Vorgaben, an die sich alle im Landtag vertretenen Parteien zu halten haben. Dieser Bericht zur Eröffnungsbilanz wurde sowohl im Ausschuss als auch im Landtag diskutiert und von allen Parteien einstimmig zur Kenntnis genommen“, so Hergovich. 

Sabine Oberhauser
Sabine Oberhauser
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