Blauer Vize-Klubchef

SPÖ kritisiert „Kickl-Stil“ der FPÖ in Landtag

Die neue Zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder hat, wie berichtet, ihre Kritik an Masken und anderen Corona-Maßnahmen von ihren sozialen Medien gelöscht. Dafür falle jetzt der neue stellvertretende Klubchef der Blauen, Peter Handlos, mit Postings im „Kickl-Stil“ auf, kritisiert der SPÖ-Klubobmann.

Die ÖVP habe im Wahlkampf klargestellt, dass sie den „Kickl-Stil“ in Oberösterreich nicht haben wolle, sagt Michael Lindner. Dennoch sei sie mit diesem Stil eine Koalition eingegangen. Das würden Postings des neuen stellvertretenden FPÖ-Klubchefs Peter Handlos zeigen. Darin bezeichnet dieser etwa die 2,5-G-Regelung als „Quasi-Impfpflicht“ beziehungsweise als „Pflanzerei von Ungeimpften“. Die Regelung sei „Schwachsinn zum Quadrat“.

Maßnahmen bisher mitgetragen
Die ÖVP erweise der Bevölkerung mit der Fortführung von Schwarz-Blau mitten in der vierten Corona-Welle einen „Bärendienst“, schlussfolgert Linder. Er befürchtet, dass die FPÖ ihren maßnahmenkritischen Kurs noch verschärfen könnte: Denn von der extrem rechten Plattform „Infodirekt“ kommt Druck auf die Partei, die alle Maßnahmen in OÖ bisher mitgetragen habe.