Heute bei #brennpunkt:
Was bringt der U-Ausschuss zum ÖVP-Skandal?
Nach dem U-Ausschuss ist in der österreichischen Politik offenbar automatisch vor dem U-Ausschuss: nachdem nun beim letzten Mal alles rund um „Ibiza“ geklärt wurde, nehmen sich die Oppositionsparteien nun die Vorkommnisse in der ÖVP vor. Doch wie viel Licht kann das in die Affäre, die Sebastian Kurz den Kanzlersessel kostete, bringen? Das ist heute, Mittwoch, um 20:15 das Thema bei #brennpunkt mit Katia Wagner!
Das ging dann doch recht schnell: nach dem Aufkommen der türkisen Chat-Affäre samt Hausdurchsuchungen und einer Festnahme brachte die Opposition im Nationalrat einen Antrag auf Einsetzung eines neuen parlamentarischen Untersuchungsausschusses ein. Der kommende U-Ausschuss verspricht jedenfalls Brisanz - Rot, Pink und Blau geht es um das „System Kurz“.
Sebastian Kurz muss wieder aussagen
Die definierten Beweisthemen reichen von den mutmaßlich erkauften Umfragen in einem Gratis-Blatt, der politischen Beeinflussung der Ermittlungsverfahren bis hin zum Postenschachern. Es ist davon auszugehen, dass einmal mehr prominente Politiker den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort stehen müssen. Auch Sebastian Kurz wird sich dem erneut stellen müssen.
ÖVP: Kurz hat geschönte Umfragen „nicht nötig gehabt“
Zweifel und Kritik an der Sinnhaftigkeit des U-Ausschusses kommen indessen von der ÖVP. Der türkise Abgeordnete Andreas Hanger glaubt nicht an eine „seriöse Aufklärung“ und überhaupt habe es der Ex-Kanzler „nicht nötig“ gehabt, „Umfragen zu schönen“. Die Lage der Koalitionspartner ist da etwas schwieriger, dennoch „begrüßen“ sie die parlamentarische Aufklärung.
SPÖ: „Mafiöse Strukturen“
Anders sieht das die SPÖ. Der rote Fraktionsführer im Ibiza-Ausschuss Kai-Jan-Krainer spricht von „mafiösen Strukturen, die die Republik unterwanderten“. NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos schließt sich an: „Der türkisen Partie geht es nur um Macht“. Sie müssten aufhören, den Rechtsstaat zu „beschädigen“ und zur Aufklärung beitragen.
#brennpunkt am Mittwoch um 20:15 auf Krone TV
Wie viel Aufklärung kann der U-Ausschuss bringen? Die Oppositions- und Regierungs-Abgeordneten diskutieren heute ab 20:15 mit Katia Wagner auf Krone TV! Diskutieren Sie mit und schalten Sie ein!
#brennpunkt mit Katia Wagner, jeden Mittwoch um 20:15 auf Krone TV
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