06.10.2021 10:33 |

Mega-Rechnung

Das kostete uns Hebeins Gürtel-Pool wirklich!

Den Wiener Gürtel-Pool gibt es nicht mehr, genauso wenig wie Vizebürgermeisterin Birgit Hebein - was von dem Chlor-Experiment im Sommer 2020 bleibt, ist feucht-unfröhlich: Ein aktueller Stadtrechnungshofbericht rechnet gnadenlos mit der teuren Aktion ab. Fazit: 200.000 Euro an Kosten für den Steuerzahler, es gibt Wirbel um die Förderungen und die Besucheranzahl ist der Tropfen, der das Becken zum Überlaufen bringt ...

Im August 2020 sah die Wiener Welt noch anders aus: Birgit Hebein von den Grünen war Vizebürgermeisterin, die Wahl stand kurz bevor. Und neben der „Naherholungsoase“ Gürtel konnten die Wiener in einem Becken planschen, das am Ende mehr als nur Chlor enthielt. Ein „Krone“-Test mit Wasserprobe zeigte nämlich: Ein Richtwert war schon am Vormittag überschritten. Gründe: Viele brausen sich vorher nicht ab, und giftige Autoabgase.

Hebein aber war trotzdem begeistert und kündigte noch mehr Pop-up-Pools an: „Das Projekt hat weit über die Grenzen hinaus begeistert. Wir werden daher die rechtlichen Optionen prüfen, um den Pool und die dazugehörige Technik zu kaufen und so die Wiederholung des Projektes in einer ähnlichen Form ermöglichen und auszubauen.“ Begeistert war auch der SPÖ-Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal - als einer der wenigen bei den Roten.

Bekanntlich kam es anders: Hebein holte bei der Wahl am 11. Oktober 2020 zwar das beste Ergebnis für die Grünen, doch eine rot-grüne Neuauflage der Koalition scheiterte. Nicht zuletzt, weil Hebein und Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) nicht unbedingt dafür bekannt waren, ein Herz und eine Seele zu sein. Was also blieb vom Gürtel-Pool? Das fasst der Stadtrechnungshof anschaulich zusammen: hohe Kosten, Auffälligkeiten bei den Förderungen und dubiose Besucherzahlen.

Das ist die Mega-Rechnung
Und das ist die Rechnung laut Stadtrechnungshof: „Die Gesamtkosten des Projektes Gürtelfrische West setzten sich aus Bezirkskulturförderungsmitteln der Wiener Gemeindebezirke 7 und 15 mit 110.000 Euro und aus zwei Kooperationen mit insgesamt 50.000 Euro zusammen.“ Aber das war es noch nicht: Dazu kommen Kosten, die nicht von der Bezirkskulturförderung umfasst waren, nämlich in der Höhe von 34.000 Euro. Der Rechnungshof erklärt: „Diese Kosten ergaben sich aus notwendigen Maßnahmen, wie etwa aus einer geänderten Ampelschaltungsregelung.“ Kosten zusammen: 194.083,91 Euro.

Ohrfeige wegen Ausschreibung
Und auch diese Passage hat es in sich: „Die gewählte Vorgehensweise, einerseits Teile des Projektes als Kleinaufträge zu vergeben und andererseits der Auftragnehmerin zwecks Durchführung des größeren Teils desselben Projektes eine Förderung aus Bezirksmitteln zu gewähren, war ungewöhnlich und ihre Zweckmäßigkeit erschloss sich dem Stadtrechnungshof Wien im Zuge dieser Prüfung nicht“, ist zu lesen. Fazit: „Aus der Sicht des Stadtrechnungshofes Wien hätte aus Wirtschaftlichkeits- und Zweckmäßigkeitserwägungen das gesamte Projekt ausgeschrieben und vergeben werden sollen. Tatsächlich waren jedoch nur einzelne Teile des Projektes Gürtelfrische West durch die Kunst im öffentlichen Raum GmbH und die Mobilitätsagentur Wien GmbH vergeben worden.“

Auch die Förderungen passen hinten und vorne nicht. Die Prüfer erklären: „Das zum Zeitpunkt der Förderungsantragstellung erforderliche Kriterium der Gemeinnützigkeit war nicht gegeben und blieb in der Folge ohne Konsequenz.“

Besucheranzahl unbekannt
Und wie viele Wiener erfreuten sich am Gürtel-Pool? Diese Zahl werden wir nie erfahren, weil es sie nicht gibt. Die kolportierten Zählungen beruhten nur auf Mitteilung der befragten Bezirksvorsteher der beiden Gemeindebezirke 7 und 15 und auf Schätzungen und Hochrechnungen durch die externe Kommunikationsagentur. Es waren reine Fantasiezahlen.

Michael Pommer
Michael Pommer
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