Anfrage an Landesrat

Asylwesen kostete in letzten 5 Jahren 460 Mio. €

Bereits sechs Jahre ist es her, als und die Flüchtlingswelle förmlich überrollte. Wie viel sie gekostet hat, wollte die FPÖ in einer schriftlichen Anfrage von Integrations-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) wissen. Ergebnis: Von 2015 bis 2020 flossen für das Asylwesen 460 Millionen Euro, rund ein Viertel davon musste das Land übernehmen - nicht berücksichtigt sind die Ausgaben für die Integration.

„Dass der Bund rund 360 der insgesamt 460 Millionen Euro für das Asylwesen der letzten fünf Jahre übernommen hat, ist wenig zufriedenstellend. Denn unser Steuergeld hat kein Mascherl“, ist FPÖ-Landtagsklubchef Herwig Mahr nach der schriftlichen Beantwortung der Landtagsanfrage durch Integrations-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) weiter für einen schärferen Kurs im Asylwesen.  „Eil-Asylverfahren und Grenzkontrollen gegen illegale Migration wären ein wichtiger Anfang“, so Mahr weiter. Kaineder hat dem freiheitlichen Landespolitiker übrigens sehr detailliert die Ausgaben aufgeschlüsselt. 317 Millionen Euro wurden von 2015 bis 2020 für die organisierte Unterbringung der Flüchtlinge aufgewendet. „Nur“ 27 Millionen kostete die Unterbringung in privaten Einrichtungen.

Dass der Bund rund 360 der 460 Millionen Euro übernommen hat, ist wenig zufriedenstellend. Steuergeld hat kein Mascherl.

Herwig Mahr, Chef des freiheitlichen Landtagsklubs

Der zweitgrößte Posten waren die Beiträge für die Krankenversicherung, die 44,3 Millionen Euro ausgemacht haben. Weitere Ausgaben: 22,4 Millionen Euro für Beratung und Betreuung, 6,7 Millionen Euro für die Kleidung, 1,5 Millionen Euro für die Schulmaterialien, eine Million Euro für das Taschengeld, 753.767 Euro für Freizeitaktivitäten und 373.000 Euro für Dolmetscher.

Höchsten Ausgaben in Jahren 2016 und 2017
Wenig überraschend stiegen nach dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle 2015 das Jahr darauf die Kosten für Asyl aus das Rekordhoch von 126 Millionen Euro. Danach gingen die Zahlen stetig zurück. 2017 waren es noch 108 Millionen Euro, gefolgt von 71 Millionen Euro im Jahr 2018 sowie 61 Millionen Euro 2019 und 37 Millionen Euro im vergangenen Jahr.