16.06.2021 10:26 |

Gipfel in Genf

Ganze Welt wartet gespannt auf Biden-Putin-Treffen

Die ganze Welt erwartet mit Spannung das erstmalige Zusammentreffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden, seit dieser im Jänner die Präsidentschaft von Donald Trump übernommen hat. Nach Jahren schwerer Konfrontation zwischen Washington und Moskau könnte der Gipfel im Schweizer Genf richtungsweisend für die künftigen Beziehungen zwischen den USA und Russland sein.

Als Treffpunkt der beiden wurde die Villa La Grange aus dem 18. Jahrhundert mit Blick auf den Genfer See gewählt. Sie gehört der Stadt seit gut 100 Jahren und wird für repräsentative Zwecke genutzt. Geplant sind etwa Gespräche über die strategische Stabilität auf der Welt. Biden hatte bereits im Vorfeld des Gipfels angekündigt, dem Kreml-Chef „rote Linien“ aufzeigen zu wollen.

Sicherheit als wesentlicher Faktor
Der Luftraum über Genf wird am Mittwoch teils gesperrt, ein Teil des Stadtgebiets während des Treffens rote Zone und damit Sperrgebiet. 95 Prozent der rund 2000 Genfer Polizisten sind im Einsatz, und sie werden von rund 1000 Armeeangehörigen unterstützt.

In vielen Bereichen gar kein Kontakt mehr
Aus Moskau hieß es, dass die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Supermächten derzeit in einem „nicht zufriedenstellenden Zustand“ seien. In vielen Bereichen gebe es gar keinen Kontakt mehr. Der Kreml verwies zudem darauf, dass die USA 2017 Russland offiziell zu ihrem „Gegner“ und zur „Hauptgefahr für die nationale Sicherheit“ erklärt und seither immer wieder Anschuldigungen erhoben hätten.

USA-Russland-Beziehungen „am Tiefpunkt“
Biden hatte angekündigt, nicht zuletzt Kritik an den zunehmenden Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in Russland zu üben. Washington vermutet Moskau zudem hinter Cyberangriffen auf US-Einrichtungen und wirft Russland eine Einmischung in die US-Wahlen vor. Russland weist diese Anschuldigungen zurück. Putin und Biden sehen das von zahlreichen Sanktionen überschattete Verhältnis ihrer Länder übereinstimmend auf einem „Tiefpunkt“.

Präsidenten treten getrennt vor die Presse
Experten erwarten zudem, dass Putin und Biden neue Verhandlungen für eine atomare Abrüstung und für eine Kontrolle der Waffenarsenale anstoßen könnten. Themen sind nach Angaben beider Seiten außerdem die Konflikte in Afghanistan, Libyen, Syrien und der Streit um die Atomprogramme im Iran und in Nordkorea. Biden und Putin wollen danach getrennt vor die Presse treten.

Das Treffen in Genf bildet den Schlusspunkt von Bidens erster Auslandsreise als US-Präsident. In Europa nahm er am G7-Gipfel im englischen Cornwall teil. In Brüssel wohnte Biden dem NATO-Gipfel und einem Treffen mit Spitzenvertretern der EU bei, bevor er nach Genf flog.

Bei jedem seiner Stopps schwor er die demokratischen Verbündeten auf einen Schulterschluss gegen autoritäre Systeme wie in China und Russland ein.

Martin Grob
Martin Grob
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