14.05.2021 19:58 |

Brexit-Hardliner

Nordirland: Kreationist zum Chef der DUP gewählt

Nach dem zum Monatsende angekündigten Rücktritt von Partei- und Regierungschefin Arlene Foster in Nordirland hat die protestantisch-unionistische DUP einen Nachfolger für das Amt des Parteichefs gewählt. Edwin Poots setzte sich am Freitag mit 19 zu 17 Delegiertenstimmen knapp gegen seinen Herausforderer Jeffrey Donaldson durch. Der 55-jährige Abgeordnete im nordirischen Regionalparlament ist ein evangelikaler Hardliner, der die Evolutionstheorie ablehnt.

Erwartet wird, dass er auch die harte Linie seiner Vorgängerin bei der Suche nach Lösungen für die durch den EU-Austritt Großbritanniens entstandenen Probleme in der britischen Provinz fortführt. Das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll sei eine „massive Herausforderung“, sagte Poots in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache nach seinem Wahlsieg.

Laut britischen Medienberichten will er nicht selbst den Posten des Regierungschefs von Foster übernehmen, sondern einen Parteikollegen dazu ernennen. Er selbst will demnach Agrarminister bleiben und sich um die Restrukturierung der Partei kümmern.

Viele Nordiren fühlen sich durch Brexit von Großbritannien abgekoppelt
Foster hatte Ende April nach heftigem internem Druck ihren Rückzug als Partei- und Regierungschefin angekündigt. Die Spannungen in der ehemaligen Unruheprovinz hatten zuletzt wieder zugenommen. Viele Anhänger der Union mit Großbritannien fühlen sich durch die Regelungen des Nordirland-Protokolls vom Rest des Vereinigten Königreichs abgekoppelt.

Darin ist festgelegt, dass der Landesteil faktisch weiterhin den Regeln der Europäischen Zollunion und teilweise auch des EU-Binnenmarkts folgt. Durch die Regelung verläuft nun praktisch eine Grenze durch die irische See zwischen Nordirland und Großbritannien.

Grenzkontrollen auf irischer Insel sollen um jeden Preis verhindert werden
Damit sollen Warenkontrollen zum EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit großer Unzufriedenheit bei den mehrheitlich katholischen Befürwortern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet. Die nordirische Regierung wird von den jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Lager geführt. Vize-Regierungschefin Michelle O‘Neill von der katholisch-republikanischen Sinn Fein gilt dabei als gleichberechtigt mit Regierungschefin Foster, die das Amt Ende Juni abgeben will.

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