05.04.2021 11:55 |

„Unerlaubte Inhalte“

Russland will Twitter weiterhin drosseln

Die Regierung in Moskau droht dem US-Internetriesen Twitter weiter mit der Blockade seines Kurznachrichtendienstes. Begründet wird dies mit unerlaubten Inhalten, die die Plattform nicht entfernen würde. Bis Mitte Mai soll nun zumindest die Geschwindigkeit des Dienstes verlangsamt bleiben.

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Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor gibt dem US-Konzern zugleich mehr Zeit, um verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material zu entfernen. Das gab die Behörde am Montag in Moskau bekannt. Sie droht weiterhin, Twitter in Russland zu blockieren, sollte das Unternehmen der Aufforderung aus Russland nicht vollständig nachkommen.

Gesetzwidrige Inhalte nicht entfernt?
Bisher seien etwa 1900 von insgesamt 3100 Beiträgen und die meisten Links zu nicht erlaubten Inhalten gelöscht worden, hieß es in der Mitteilung. Darunter fielen demnach auch Suizid-Aufrufe an Minderjährige, die Twitter seit 2017 nicht mehr entfernt habe. Das Unternehmen habe seine „Geschwindigkeit zum Entfernen verbotener Materialien erhöht“, so Roskomnadsor.

100.000 Euro Strafe verurteilt
Ein Gericht in Moskau hatte Twitter erst am Freitag zu umgerechnet fast 100.000 Euro Strafe verurteilt, weil der Kurznachrichtendienst Aufrufe an Minderjährige zu Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny nicht gelöscht hatte. 

Ende Jänner waren in zahlreichen russischen Städten Zehntausende Menschen für die Freilassung des populären Oppositionspolitikers auf die Straße gegangen, der mittlerweile in einem Straflager inhaftiert und Ende März in einen Hungerstreik getreten ist.

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