15.02.2021 06:53 |

Votum für den Wandel

Wahl im Kosovo: Erdrutschsieg für die Linke

Die linke Reformbewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) hat die Parlamentswahl im Kosovo deutlich für sich entschieden. Nach Auszählung von fast 97 Prozent der Stimmen kam die Partei des ehemaligen Bürgerrechtlers Albin Kurti auf 48 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung der knapp 1,8 Millionen Stimmberechtigten wurde von der Kommission mit 45,5 Prozent angegeben.

Die langjährige Regierungspartei PDK (Demokratische Partei des Kosovos), die aus der Bürgerkriegsmiliz UCK hervorgegangen war, errang 17 Prozent der Stimmen. Die zuletzt regierende konservative LDK (Demokratische Liga des Kosovos) kam auf 13 Prozent - Es war das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte.

Andere Parteien gratulierten bereits
„Unsere Prioritäten sind Gerechtigkeit und Jobs“, erklärte Wahlsieger Kurti in der Wahlnacht vor Anhängern, die ihn am Sitz seiner Partei in Pristina euphorisch feierten. „Der Weg vor uns ist lang, wir werden auch Fehler machen, aber unsere Ziele sind nobel“, fügte er hinzu. Enver Hoxhaj, der Spitzenkandidat der PDK, gratulierte Vetevendosje zum Wahlsieg. Isa Mustafa, der Vorsitzende der LDK, sagte, seine Partei werde das Wahlergebnis respektieren.

Hoffnung auf Wandel
Der Ausgang des Urnengangs kommt den Wünschen vieler Kosovaren nach einem grundlegenden Wandel entgegen. Die von Kurti geführte Vetevendosje hat vor allem jüngere und unverbrauchte Politiker um sich geschart. Zuletzt wechselte die Spitzenpolitikerin Vjosa Osmani von der LDK zur linken Reformpartei. Die amtierende Staatspräsidentin und vormalige Parlamentspräsidentin kandidierte nun auf dem zweiten Listenplatz von Vetevendosje. Sie könnte vom neuen Parlament zur regulären Staatspräsidentin gewählt werden.

Albin Kurti strebt erneut Amt des Premiers an
Kurti hatte schon als Student in den 1990er-Jahren Demonstrationen gegen die damalige serbische Herrschaft im Kosovo organisiert. Von Februar bis Juni 2020 war er bereits Regierungschef. Seine Amtszeit endete, nachdem der damalige Partner LDK die Koalition aufgekündigt und sich mit anderen Parteien zusammengetan hatte. Nach dem Wahlsieg strebt Kurti die Rückkehr ins höchste Regierungsamt an.

Allerdings hatte ihn die Wahlkommission von der Kandidatenliste seiner Partei gestrichen. Grund war eine Vorstrafe, die er sich 2018 wegen einer Tränengasattacke drei Jahre zuvor im Parlament eingehandelt hatte. Kurti ist der Auffassung, dass ihn das neue Parlament zum Ministerpräsidenten wählen kann, auch wenn er über kein Abgeordnetenmandat verfügt. Möglicherweise ist das aber von der Verfassung her nicht so klar.

Quelle: APA

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