11.09.2020 20:21 |

Historischer Coup?

Naher Osten: Trump verkündet „Friedensabkommen“

Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) will nach Angaben der US-Regierung auch das Königreich Bahrain diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen. „Ein weiterer historischer Durchbruch", schrieb US-Präsident Donald Trump am Freitag auf Twitter.

Die VAE und Israel wollen am Dienstag kommender Woche im Weißen Haus ihr Abkommen zu der Mitte August angekündigten Normalisierung ihrer Beziehungen unterzeichnen. Trump erwartet für den „historischen“ Anlass Israels Ministerpräsidenten Netanyahu und den Außenminister der Emirate, Abdullah bin Sajid, in Washington. In einer gemeinsamen Mitteilung hieß es am Freitag, man werde eine „Friedenserklärung“ unterzeichnen.

Einigung in Palästinenserfrage?
Durch die Abkommen würden die VAE und Bahrain nach Ägypten und Jordanien das dritte beziehungsweise vierte arabische Land, das gegenwärtig diplomatische Beziehungen zu Israel unterhält. Im Gegenzug für die Einigung will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.

Trump: „Länder stehen für Abkommen Schlange“
Zuletzt hat Trump wiederholt Hoffnungen auf weitere Fortschritte im Nahostkonflikt gemacht und sogar von einem möglichen „Frieden im Nahen Osten“ gesprochen. Am Donnerstag hatte der Präsident im Weißen Haus gesagt, dass womöglich ein weiteres Land dem Beispiel der VAE folgen werde. „Und ich sage Ihnen, es stehen Länder Schlange, die sich daran anschließen wollen.“

Trump wirbt im Wahlkampf mit seiner Israel-freundlichen Nahost-Politik, womit er besonders bei der für ihn wichtigen evangelikalen Wählerschaft punkten will. Sie ist Israel gegenüber traditionell positiv eingestellt. Zugleich wirbt der US-Präsident mit seinem harten Kurs gegen Israels Erzfeind Iran.

Nahost-Politik als Wahlkampfthema
Trump hatte sich zuversichtlich gezeigt, dass im Falle seines Sieges bei der US-Präsidentschaftswahl auch der Iran binnen eines Monats bereit sein werde, ein neues Abkommen mit den USA zu unterzeichnen. Der US-Präsident hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht.

Wegen Trumps Engagement für das Abkommen zwischen den VAE und Israel hatte der norwegische Parlamentsabgeordnete Christian Tybring-Gjedde von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei den US-Präsidenten in dieser Woche für den Friedensnobelpreis nominiert. Für den diesjährigen Friedensnobelpreis, dessen Preisträger immer im Oktober bekannt gegeben wird, kommt die Nominierung aber zu spät.

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