10.03.2020 15:00 |

„Wir haben Platz“

Hebein ruft zur Aufnahme von Flüchtlingen auf

Unter dem Hashtag „Wir haben Platz“ macht Vizebürgermeisterin Birgit Hebein Druck in der Flüchtlingsfrage. Die Chefin der Wiener Grünen appelliert erneut an Österreich, Schutz zu geben.

„Ich bin nach wie vor überzeugt, die Menschen in Österreich sind offen, zu helfen, Schutz zu geben, Kindern Zukunft zu geben. Sprachbilder, die Angst erzeugen sollen, sind politisch kontraproduktiv“, schrieb Hebein Dienstagfrüh auf Twitter. Hashtag: Wir haben Platz!

Auf die Nachfrage, wo Wien konkret Platz habe, war vorerst keine Antwort zu erhalten. Nur so viel: „Es gibt Kapazitäten. Wie bereits kommuniziert, ist die Vizebürgermeisterin für die Aufnahme von Frauen und Kindern. Was Wien konkret tun kann, wird derzeit mit dem Koalitionspartner verhandelt. Die Position von Birgit Hebein ist klar!“, heißt es aus ihrem Büro.

Verhandlungen mit SPÖ
Dass sich die Verhandlungen mit der Wiener SPÖ seit zehn Tagen recht langwierig gestalten, dürfte nicht zuletzt daran liegen, dass Bürgermeister Michael Ludwig lediglich die Bundesregierung am Zug sieht. Sie müsse ein entsprechendes Ersuchen an das Land Wien richten.

Im Gegensatz zu Hebein tun sich aber auch die Grünen auf Bundesebene mit einer starken Meinung schwer. Vizekanzler Werner Kogler unterscheidet etwa kunstvoll zwischen seiner Privatmeinung und der Regierungsmeinung, wobei Letztere ausschließlich der ÖVP-Linie entspricht.

Maida Dedagic, Kronen Zeitung

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