03.11.2019 13:28 |

„Tiefes Bedauern“

Johnson entschuldigt sich für Brexit-Verzögerung

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich für die erneute Verschiebung des Brexit entschuldigt. In einem Interview mit dem britischen Fernsehsender Sky News äußerte der Regierungschef am Sonntag „tiefes Bedauern“. Er sei „sehr, sehr enttäuscht“. Johnson wehrte sich außerdem gegen die von US-Präsident Donald Trump geübte Kritik am neu verhandelten EU-Austrittsabkommen.

Die Verschiebung sei nicht „schmerzhaft wegen der Versprechungen oder meines Egos“, sondern wegen der Unsicherheit für das gesamte Land. Johnson sagte auch, er würde eine weitere Brexit-Verzögerung befürchten, käme die Labour-Opposition bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 12. Dezember an die Regierung.

Leise Kritik an Trump
Der britische Regierungschef kritisierte zudem US-Präsident Trump, der am Donnerstag gegenüber dem britischen Radiosender LBC gesagt hatte, Johnsons Brexit-Deal mache „in gewisser Hinsicht“ den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen den USA und Großbritannien unmöglich. „Ich möchte den Präsidenten nicht schlechtmachen, aber in dieser Hinsicht macht er einen offensichtlichen Fehler“, sagte Johnson. „Jeder, der sich unsere Vereinbarung ansieht, kann sehen, dass es sich um eine ausgezeichnete Vereinbarung handelt.“

Johnson hatte seit seinem Amtsantritt im Juli wiederholt betont, den Brexit „um jeden Preis“ bis zum 31. Oktober durchzusetzen. Er sagte sogar, er würde lieber „tot im Graben liegen“, als um eine weitere Verschiebung zu bitten. Nun soll das Land spätestens am 31. Jänner austreten. Die Diskussion über den Brexit steht im Mittelpunkt der vorgezogenen Parlamentswahl im Dezember.

Schotten demonstrierten für Unabhängigkeit
In Glasgow demonstrierten unterdessen am Samstag Tausende Schotten für eine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich. An dem „Marsch für die Unabhängigkeit“ beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter etwa 20.000 Menschen, viele schwenkten schottische Fahnen. Erstmals seit fünf Jahren trat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon bei einer solchen Kundgebung auf.

Sturgeon warnte, ein Sieg der Konservativen Partei von Premier Johnson bei der Wahl am 12. Dezember bedeute, dass „Schottland gegen seinen Willen aus der europäischen Staatenfamilie gerissen wird“. „Die viel bessere Alternative ist, die Zukunft in unsere eigenen Hände zu nehmen und ein unabhängiges Land zu werden“, sagte Sturgeon. Am Rande der Veranstaltung demonstrierten einige Menschen mit britischen Fahnen für einen Verbleib im Vereinigten Königreich.

Sturgeon hatte bereits Ende der Woche angekündigt, noch vor Weihnachten in London ein neues Unabhängigkeitsreferendum zu beantragen. Premier Johnson lehnte eine neue Abstimmung jedoch ab. „Wir hatten 2014 ein Referendum. 2014 wurde den Briten, wurde den Schotten gesagt, dass dies eine einmalige Sache ist“, sagte er im Interview mit dem Sender Sky. „Ich möchte keine Abstimmung haben.“

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