Sa, 25. Mai 2019
15.05.2019 15:58

Dialog mit Russland

Van der Bellen: „Wir wissen, woran wir sind“

Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch bei einem Besuch in der russischen Schwarzmeermetropole Sotschi erklärt, dass er zwischen Österreich und Russland „keine Vertrauenskrise“ sieht. Unmittelbar vor einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin verwies Van der Bellen auf die „lange zurückreichende gemeinsame Geschichte, die uns von anderen Ländern unterscheidet“. Man wisse, „woran wir wechselseitig sind. Wir erleben keine großen Überraschungen, keine negativen, aber auch keine positiven, muss ich ehrlich sagen“.

Was er aber im Gespräch mit Putin schon „anschneiden wolle“, sei die Frage, „ob es nicht auch im Interesse Russlands wäre, die eine oder andere vertrauensbildende Maßnahme zu setzen“ - vor allem im Ukraine-Konflikt. Van der Bellen ergänzte aber gleichzeitig: „Ich erwarte mir keine unmittelbare Folgen der Gespräche.“ Dass Russland derzeit im Osten der Ukraine russische Pässe verteilt, sei zwar „keine vertrauensbildende Maßnahme“. Aber: „Auf der ukrainischen Seite wurden Maßnahmen getroffen, die Einschränkungen der russischen Sprache betrifft. Also ich würde sagen, beide Seiten bleiben sich wenig schuldig.“

„Hoffentlich zeitlich beschränkte Probleme“ zwischen Russland und der EU
In einem Interview mit russischen Medien hatte Van der Bellen betont, die EU-Sanktionen gegen Russland mitzutragen. „Österreich ist ein Mitglied der EU und macht zweifelsohne loyal an diesen Maßnahmen mit. Das ist ungeachtet jener Position, die wir in der Tat als die österreichische erachten“, sagte Van der Bellen. Aber selbst, wenn EU und Russland diese - wie er hofft - zeitlich beschränkten Probleme miteinander haben, muss der Dialog weitergeführt werden“. Die Sanktionen waren nach der völkerrechtswidrigen Einverleibung der ukrainischen Krim-Halbinsel und der Rolle Moskaus im Ukraine-Konflikt vor fünf Jahren verhängt worden.

„Sotschi-Dialog“ soll bilaterale Beziehungen vertiefen
Van der Bellen und Putin eröffneten nach ihrem Gespräch und einer gemeinsamen Pressekonferenz das bilaterale Gesprächsforum „Sotschi-Dialog“, dessen Ziel es ist, die Kontakte in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Sport zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.

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