06.05.2019 13:03 |

Blümel zu Kurz-Plan

EU-Kommissar: Nicht nur Österreich soll verzichten

Nach der Forderung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach einer EU-Vertragsänderung ist Österreich im Prinzip zu einem Verzicht auf einen eigenen EU-Kommissar bereit - wenn dies nicht nur einseitig erfolgt, so ÖVP-Europaminister Gernot Blümel.

Blümel spricht sich für eine „faire Rotation“ der EU-Kommissare nach einer möglichen Vertragsveränderung aus. Österreich ist demnach nicht zu einem einseitigen Verzicht auf einen eigenen EU-Kommissar bereit, sondern - sollte der Vorschlag von Kanzler Kurz nach einer Verkleinerung der EU-Kommission angenommen werden - für eine „faire Rotation, die alle EU-Staaten betrifft, auch die großen“, betonte Blümel.

Weichen für Zukunft der EU werden gestellt
Angesprochen auf den Vorwurf der Grünen, dass sich Österreich während seiner EU-Ratspräsidentschaft nicht um eine Reform der EU gekümmert habe, antwortete Blümel, dass es beim Ratsvorsitz darum gegangen sei, ein „ehrlicher Makler“ zu sein. Beim informellen EU-Gipfel am Donnerstag im rumänischen Sibiu gehe es nun darum, in welche Richtung sich die EU weiterentwickeln solle.

Die EU-Kommission selbst hat am Montag mit Zurückhaltung auf den Vorstoß von Kurz reagiert. Die Kommission ist der Ansicht, dass es Sache der EU-Staaten sei, über solche Dinge zu diskutieren. Man wolle Kommentare nicht kommentieren. In Sibiu werde „das große Bild“ der EU diskutiert, dafür gebe es solche Treffen, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel.

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