Sa, 20. April 2019
21.03.2019 16:46

Exit vom Brexit?

Über eine Million Briten für Verbleib in der EU

Viele Briten scheinen inzwischen das Gezerre um den EU-Austritt sattzuhaben. Mehr als eine Million Menschen unterzeichneten bis Donnerstag eine ans Unterhaus gerichtete Online-Petition, in der gefordert wird, den Brexit einfach abzusagen und in der Europäischen Union zu bleiben. Zeitweise war die Webseite Medienberichten zufolge wegen des Ansturms gar nicht zu erreichen.

„Die Regierung behauptet immer wieder, der Austritt aus der EU wäre der ,Wille des Volkes‘“, heißt es in dem Petitionstext. Dem müsse ein Ende bereitet werden, indem die Stärke der öffentlichen Unterstützung für einen Verbleib deutlich gemacht werde. Das Parlament muss den Inhalt jeder Petition mit mehr als 100.000 Unterzeichnern für eine Debatte berücksichtigen.

Großbritannien kann Austrittsantrag zurückziehen
Großbritannien kann die Erklärung zum EU-Austritt theoretisch einseitig zurückziehen. Den Weg hat der Europäische Gerichtshof in einem Urteil im Dezember bestätigt. Das Land bliebe dann wie bisher Mitglied der EU. Ein weiterer Austrittsantrag wäre damit nicht ausgeschlossen.

Trotzdem gilt es als äußerst unwahrscheinlich, dass es dazu kommt. Beim Referendum über den EU-Austritt im Jahr 2016 stimmten 17,4 Millionen Briten für den Brexit. Kaum ein britischer Politiker will sich über das damalige Mehrheitsvotum hinwegsetzen, ohne nicht zumindest eine zweite Volksabstimmung abzuhalten.

Das Land sollte eigentlich am 29. März aus der EU austreten, doch London hat in Brüssel inzwischen eine Verlängerung der Austrittsfrist beantragt, über die beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel beraten wird.

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