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Erinnern Sie sich noch an das Wiener Neujahrsbaby 2018? Es hieß Asel und seine Mutter trug Kopftuch - das hatte zahlreiche Hassposter auf den Plan gerufen. Einer davon - ein 65-jähriger Pensionist - wurde am Montag am Wiener Landesgericht wegen Verhetzung zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Er räumte ein, „eine Dummheit“ begangen zu haben.
Zudem wurde Bewährungshilfe angeordnet und dem bisher Unbescholtenen die Weisung erteilt, am Programm „Dialog statt Hass“ des Vereins Neustart teilzunehmen. Der 65-Jährige akzeptierte die über ihn verhängte Strafe. Auch Staatsanwältin Nina Bussek war einverstanden. Da der Pensionist nicht anwaltlich vertreten war, ist das Urteil nicht endgültig rechtskräftig.
Verurteilter reumütig: „Ich liebe Muslime“
Zahlreiche Medien hatten im Vorjahr ein Foto des Neugeborenen und der Eltern veröffentlicht, wobei das Kopftuch der Mutter die Familie als muslimischen Glaubens auswies. In den sozialen Netzwerken löste das Bild teilweise rassistische Reflexe aus, mehrere Hassposter wurden von den Strafverfolgungsbehörden ausgeforscht, zur Anklage gebracht und abgeurteilt. Nun war der 65-jähriger Pensionist an der Reihe, der Richter Stefan Apostol versicherte: „Ich liebe Muslime. Ich lebe mit Muslimen. Ich habe nie Muslime beleidigt.“
Das Foto mit der Kopftuch tragenden Mutter hatte ihn allerdings auf Facebook zu folgender Äußerung veranlasst: „Für jedes österreichische Baby werden sechs muslimische Dschihadisten geboren.“ Dass damit Muslime pauschal herabgesetzt wurden, sah der Angeklagte nicht ganz ein. Auf die richterliche Frage, ob er sich schuldig bekenne, meinte er: „Schwer zu sagen.“ Er habe „nichts gemeint“.
Hass im Internet: Immer wieder Babys als Zielscheibe
Wie notwendig entsprechende Maßnahmen sind, zeigten die jüngsten Fälle von Hass-Postings - die sich auch heuer rund um den Jahreswechsel hauptsächlich gegen Babys gerichtet hatten.
Im Herbst 2018 kündigte die türkis-blaue Bundesregierung ein Paket gegen Internet-Gewalt an, seither wird an einem „digitalen Vermummungsverbot“ gewerkt.
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