Brexit-Zweifler
Schäuble glaubt, dass Briten in der EU bleiben
Wolfgang Schäuble (CDU) hat am Sonntag mit einer Wortmeldung aufhorchen lassen, derzufolge er einen Verbleib Großbritanniens in der EU für zunehmend wahrscheinlich hält. „Ich glaube, Großbritannien wird die EU entweder gar nicht verlassen oder irgendwann wiederkommen“, sagte der deutsche Bundestagspräsident, der sich „durch die jüngsten Entwicklungen in dieser Überzeugung eher bestärkt fühlt“, in einem Interview.
Die britische Premierministerin Theresa May hatte zuletzt ihren grundsätzlichen Widerstand gegen eine Verschiebung des Brexit aufgegeben. Die oppositionelle Labour-Partei unterstützt mittlerweile die Forderung nach einem zweiten Referendum.
Entscheidende Rolle für Deutschland und Frankreich
Bei der europäischen Einigung komme es aber vor allem auf Deutschland und Frankreich an, betonte Schäuble. Die vereinbarte engere Zusammenarbeit der Parlamente in Berlin und Paris helfe dabei, eine europäische Armee „viel schneller“ voranzubringen. „Mit einzelnen gemeinsamen Brigaden ist es nicht getan“, betonte er. „Wir müssen überzeugend erklären, dass es in der Verteidigungspolitik gemeinsam besser geht. Dann bleibt den Nationalisten und Demagogen nicht viel Raum.“
Schäuble: „Die Welt bleibt ungemütlich“
Schäuble rief dazu auf, die Migrationspolitik besser zu erklären. „Wenn man mit den Menschen vernünftig redet, verstehen sie auch, dass Grenzschließungen im 21. Jahrhundert keine Antwort sind. Die Geborgenheit innerhalb nationaler Grenzen gibt es nicht“, sagte er. „Die Welt bleibt ungemütlich - gerade, weil es uns so gut geht. Europa kann darauf gute Antworten finden.“
Der Parlamentspräsident machte deutlich, dass der Sieger der Europawahl im Mai nicht automatisch den nächsten Kommissionspräsidenten stellen werde. „Es ist eine Errungenschaft, dass die Kommission der Zustimmung des Parlaments bedarf. Das bedeutet aber nicht, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion automatisch Kommissionspräsident wird“, sagte er. „Auch im Europaparlament gibt es Koalitionen. Man muss erst einmal Mehrheiten bilden.“
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