14.02.2019 17:54 |

Treffen mit Pompeo

Kneissl: „Ausgezeichnete bilaterale Beziehungen!“

Am Rande der Nahost-Konferenz in Warschau hat Außenministerin Karin Kneissl neben Smalltalk mit Israels Premier Benjamin Netanyahu (siehe Video oben) auch eine persönliche Unterredung mit ihrem US-Amtskollegen Mike Pompeo geführt. Abseits der internationalen Themen wurden dabei auch Details des bevorstehenden Kanzler-Besuchs in den USA besprochen. „Die beiden Staaten haben ausgezeichnete bilaterale Beziehungen“, erklärte Kneissl nach dem Treffen. „Es gab kein einziges Thema, wo es Missstimmung zwischen uns gab.“ Zugleich bekräftigte sie die unterschiedlichen Ansichten bezüglich des Iran-Atomdeals. Allerdings wurde dieses Thema nicht besprochen.

Kneissl schwärmte im Gespräche mit der „Krone“ über das Treffen mit ihrem US-Amtskollegen. „Wir sind auf einer Wellenlänge“, so die Außenministerin. Pompeo habe auf seinen Wunsch hin das Gespräch mit Kneissl sogar verlängert. „Unsere bilateralen Beziehungen sind ausgezeichnet. Ich habe das Gefühl, dass die USA diese Beziehungen zu Österreich weiterhin ausbauen wollen“, sagte Kneissl. 

Beim Treffen habe sich ein Gespräch über den Iran „nicht ergeben“, so Kneissl, die diesbezüglich auf ihren Zugang hinwies, in Gesprächen keine vorgefertigten Themenlisten abzuarbeiten. Zur Forderung von US-Vizepräsident Mike Pence, die europäischen Staaten mögen aus dem Wiener Atomabkommen mit Teheran aussteigen, meinte die Außenministerin: „Da sind wir nicht seiner Meinung.“

USA unterstützen Österreich bei Bemühungen am Balkan
Kneissl zeigte sich erfreut, dass die USA die österreichischen Bemühungen um eine EU-Annäherung der Balkanstaaten unterstützen. „Da war Pompeo ganz klar auf unserer Linie“, sagte sie. Ähnliche Ansichten machte sie auch in Hinblick auf die Rolle Chinas in der Weltpolitik aus. Die umstrittene deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2, die von Österreich unterstützt und von den USA bekämpft wird, sei von Pompeo nicht thematisiert worden, so Kneissl.

Kneissl weist Kritik an „Anti-Iran-Konferenz“ zurück
Kneissl begründete ihre Teilnahme an der von Kritikern als „Anti-Iran-Konferenz“ eingestuften Zusammenkunft damit, dass man mit allen Seiten im Dialog bleiben müsse. Zugleich äußerte sie sich in Anspielung auf die einzelgängerische Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump anerkennend, dass die USA eine multilaterale Initiative in der Nahostpolitik lanciert hätten. „Die Teilnahme an der Konferenz hat keine rechtlichen Implikationen“, betonte sie.

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