Abkommen mit Schweiz

Deutsche Jets könnten unseren Luftraum schützen

Österreich
04.02.2019 09:33

Die erfolgreiche Kooperation mit der Schweiz in Sachen Luftraumüberwachung hat nun dazu geführt, dass das Verteidigungsministerium unter Minister Mario Kunasek (FPÖ) auch mit anderen Nachbarländern Abkommen schließen will. Die Gespräche dazu seien bereits „weit fortgeschritten“, hieß es. Seit 1. Februar arbeiten das Bundesheer und die Schweizer Luftwaffe zusammen. Kunasek sprach in diesem Zusammenhang von einer „Erfolgsgeschichte“.

Seit 1. Februar dürfen Schweizer Jets den österreichischen Luftraum überfliegen, wenn sie etwa ein verdächtiges Flugzeug eskortieren. Bis dahin hatten die Piloten vor der österreichischen Grenze abdrehen und an die Österreicher übergeben müssen. Umgekehrt dürfen auch die rot-weiß-roten Militärflieger den Schweizer Luftraum im Ernstfall passieren. Auch dürfen die Piloten eine verdächtige Maschine zur Landung zwingen. Einzig der Waffeneinsatz ist verboten. Ein Schießbefehl und dessen Ausführung obliegt je nachdem den Schweizer oder österreichischen Behörden alleine, berichtet die „Presse“.

Die Zusammenarbeit hat vor allem praktische Gründe, da sowohl Österreich als auch die Schweiz über einen kleinen Luftraum verfügen. Zudem stehen die Piloten beim Bundesheer nur zu unregelmäßigen Zeiten zur Verfügung, je nach Dienstplan. Eine 24-stündige, aktive Luftraumüberwachung zu garantieren, wäre für das Bundesheer einfach zu teuer. Eine passive Luftraumüberwachung mit Radartechnologie gibt es aber sehr wohl durchgehend. 

Neue Kooperationen geplant
Österreich will nun die Kooperation mit den Nachbarländern weiter ausbauen. Bei einem Treffen mit seinen Amtskolleginnen Ursula von der Leyen (Deutschland) und Viola Amherd (Schweiz) Mitte Jänner hatte Kunasek die „sehr gute“ trilaterale Kooperation zwischen den Ländern gelobt. Dies betreffe etwa den Westbalkan, die EU-Trainingsmission in Mali (EUTM), die ABC-Abwehr - und eben die Luftraumüberwachung. Man wolle weitere Abkommen schließen. Mit Deutschland seien die Gespräche bereits sehr weit fortgeschritten, hieß es nun aus dem Ministerium. Auch mit Italien werde eine Vereinbarung angepeilt.

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