Nach Kanada

Nun will auch Mexiko Cannabis legalisieren

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(Bild: APA/dpa/Torsten Leukert)

Mexikos zukünftige Regierung will das seit rund 100 Jahren bestehende Marihuana-Verbot kippen. Die designierte Innenministerin Olga Sanchez sagte am Dienstag, sie werde am Donnerstag dem Parlament einen Gesetzesentwurf für eine Legalisierung vorlegen.

Ziel sei es, eine medizinische Marihuana-Industrie zu schaffen und den privaten Konsum zu ermöglichen, heißt es in der Gesetzesvorlage auf der Internetseite des Parlaments.

„Strafrechtlicher Fokus auf Drogenprobleme ist falsch“
Mit der Rücknahme des seit Anfang der vorigen Jahrhunderts in Mexiko bestehenden Verbots würde der ab dem 1. Dezember amtierende Präsident Andres Manuel Lopez Obrador einen Kurswechsel im Kampf gegen den Drogenhandel einleiten. Erst Mitte Oktober hatte Kanada als weltweit erste große Industrienation den Marihuana-Gebrauch vollständig freigegeben. In Uruguay ist die Droge schon seit 2013 legal.

Mexikos Innenministerin Olga Sanchez und Präsident Andres Manuel Lopez Obrador

(Bild: APA/AFP/Alfredo ESTRELLA)

In ihren Gesetzentwurf schrieb Innenministerin Sanchez, dass Mexikos Cannabis-Verbot zu Kriminalität und Gewalt beigetragen habe. Allein in den vergangenen zwölf Jahren seit Beginn des Kriegs gegen die Drogenkartelle seien rund 235.000 Menschen getötet wurden. „Die Politik des Verbots ergibt sich aus der falschen Annahme, dass das Drogenproblem von einem strafrechtlichen Fokus aus angegangen werden sollte“, erklärte die ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof.

Kiffen soll auch an öffentlichen Orten erlaubt werden
Den Plänen zufolge dürfen Unternehmen Marihuana anbauen und vermarkten. Privatpersonen wäre es auch erlaubt, Cannabispflanzen für den privaten Gebrauch bis zu einem bestimmten Maß anzubauen, solange sie sich in einem anonymen Regierungsverzeichnis registrieren. Auch das Rauchen von Joints an öffentlichen Orten wäre erlaubt.

Der Oberste Gerichtshof hatte in der vorigen Woche entschieden, dass ein absolutes Verbot von Marihuana verfassungswidrig sei und dem Gesetzgeber die Regulierung des Konsums überlassen. Angesichts der Gewalt in dem Drogenkrieg hat die Unterstützung für eine Cannabis-Legalisierung in Mexiko in den vergangenen Jahren zugenommen.