So, 18. November 2018

„Wäre sehr schön“

23.10.2018 15:47

Van der Bellen will Visa-Freiheit für Kosovaren

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat beim Besuch seines albanischen Amtskollegen Ilir Meta auf eine rasche Umsetzung der Visa-Befreiung für Bürger des Kosovo gepocht. Es wäre „sehr schön“, gelänge das „noch während der österreichischen EU-Präsidentschaft“, sagte Van der Bellen am Dienstag in Wien. Mit Albanien sollte die EU-Kommission 2019 Beitrittsverhandlungen aufnehmen, betonten beide.

„Wenn es trotzdem nicht zu einer Visa-Liberalisierung kommt, dann wird das natürlich große Enttäuschung auslösen, und ich drücke mich jetzt noch vorsichtig aus“, sagte Van der Bellen. „Man muss auch mitdenken, dass zu jugoslawischen Zeiten alle ohne Visa reisen konnten und jetzt die Kosovaren die Einzigen sind, die von der Visa-Liberalisierung ausgeschlossen sind. Da geht es ja nicht um Niederlassungsfreiheit oder dergleichen, sondern nur darum, ohne Weiteres für drei Monate einreisen und wieder ausreisen zu können.“

EU-Parlament empfiehlt Visa-Freiheit für Kosovo
Das Europaparlament hat die Visa-Freiheit für den Kosovo im vergangenen Sommer gebilligt. Der Kosovo habe die erforderlichen Bedingungen erfüllt, stellten die Abgeordneten damals mehrheitlich fest. Der Ball liegt seitdem bei den EU-Innenministern bzw. dem österreichischen Vorsitz, der die Tagesordnung gestaltet.

Österreich will Westbalkan näher an die EU heranführen
Sechs Länder des Westbalkan - Kosovo, Montenegro, Bosnien, Serbien, Albanien und Mazedonien - wollen möglichst bald der Europäischen Union beitreten. „Dadurch wird der Balkan mehr Frieden bekommen“, meinte Präsident Meta vor dem Hintergrund einer langen, konfliktreichen Geschichte in der Region. Österreich unterstützt die Bestrebungen und hat schon vor der Übernahme des Ratsvorsitzes mit 1. Juli 2018 erklärt, die europäische Integration des Westbalkan forcieren zu wollen.

EU-Beitritt für Westbalkan-Staaten 2025 „realistisch“ 
Offiziellen EU-Kandidatenstatus haben vorerst Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien. Der Start von Verhandlungen mit Albanien „wäre vielleicht schon heuer im Juni möglich gewesen, da hat es aber noch Widerstand einzelner Mitgliedsstaaten gegeben“, sagte Van der Bellen in der Hofburg. „Ich hoffe, dass im Juni 2019 die eigentlichen Verhandlungen des Beitritts mit Albanien beginnen können.“ Österreich werde jedenfalls alles dafür tun, versprach er. Der Vollbeitritt eines oder mehrere Westbalkan-Länder könnte frühestens 2025 erfolgen, hatte zuletzt Noch-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt.

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