Sa, 18. August 2018

Beitritt rückt näher

26.06.2018 18:38

EU verhandelt ab 2019 mit Albanien und Mazedonien

Die EU will 2019 konkrete Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien starten. Das soll aber unter Bedingungen erfolgen, die die beiden Länder noch erfüllen müssten, sagte EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag nach Beratungen in Luxemburg. Blümel begrüßte die Entscheidung der EU-Europaminister als „starkes Signal“ für die europäische Perspektive der Westbalkanstaaten.

Blümel betonte, Österreich wolle Mazedonien und Albanien eine klare Perspektive bieten. Österreich sei für die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit diesen Staaten, denn „da ist ja auch beträchtlicher Fortschritt passiert“. Das habe nicht nur die EU-Kommission festgestellt, die bereits im April die Aufnahme von Gesprächen empfohlen hatte. Auch beim Namensstreit um Mazedonien hätte kaum jemand gedacht, dass es so schnell zu einer Lösung kommen könne, „das sollte man auch wertschätzen“.

Beschluss beinahe gescheitert
Der EU-Beschluss stand kurz vor dem Scheitern, nachdem zunächst Frankreich, die Niederlande und Dänemark ihr Veto eingelegt hatten. Nach Angaben von EU-Diplomaten lautet die Formulierung, die letztlich vereinbart wurde: „Der Rat der EU vereinbart, den Weg zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen im Juni 2019 abzustecken.“ Letztlich habe Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn einen Kompromiss mit vermittelt, hieß es. Auch Blümel habe auf Beitrittsverhandlungen gedrängt.

„Bestimmte Bedingungen müssen erfüllt sein“
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn reagierte ebenfalls erleichtert. Die Entscheidung sei „eine Frage der Glaubwürdigkeit der EU“, betonte Hahn in Anspielung auf die bereits erreichten Reformen und Bedingungen. „Natürlich müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein“, fügte Blümel hinzu. Die weitere Beobachtung und die weiteren Berichte der EU-Kommission würden zeigen, „ob dieser Zug Richtung Europa auch unumkehrbar fährt“.

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