Sa, 17. November 2018

Kompromiss im Vorstand

18.10.2018 06:00

Reform kommt, aber entschärft: Nun Frieden in SPÖ?

Gerade noch rechtzeitig vor der Vorstandssitzung am Donnerstagnachmittag hat die neue SPÖ-Spitze die internen Wogen geglättet: mit einem Kompromiss im Streit um die Parteireform. Die Öffnung nach außen hin soll stattfinden, die von manchen so gefürchtete Zweidrittelmehrheit nach zehn Jahren im Amt kommt jetzt nur für die Bundesliste.

Zuletzt hatte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger im parteiinternen Zwist noch zusätzlich Öl ins Feuer gegossen. Manche Vorschläge für die Statutenreform seien „an der Grenze zur Idiotie“, sagte er am Mittwoch. Auch ganz allgemein sparte Luger nicht mit Kritik an der eigenen Partei: Nur pfui zu rufen sei kein Programm, außerdem müsse die SPÖ aufhören, die Menschen zu bevormunden. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer verweist darauf, dass er dies schon vor einem Jahr gesagt habe.

Zweidrittelmehrheit nur im Bund, Vorstand entscheidet über Koalitionsvertrag
Schickhofer war auch einer derjenigen, die ganz besonders gegen die Absage der Parteireform rebellierten. Gerade noch rechtzeitig vor der Sitzung des Präsidiums sowie des Vorstands konnte die SPÖ-Spitze nun doch noch einen Kompromiss erzielen.

Und der sieht bei jenen zwei Punkten, bei denen es sich gespießt hat, folgendermaßen aus: Die Zweidrittelmehrheit für eine nochmalige Kandidatur nach zehn Jahren im Amt gilt nur für bundesweite Listen, also für den Nationalrat und für Europawahlen. Aus der ursprünglich verbindlich vorgesehenen Abstimmung über einen Koalitionsvertrag wird nun eine Entscheidung des Vorstandes. Dieser beschließt, ob die Parteimitglieder befragt werden oder eben nicht.

Mit diesem Kompromiss dürfte nun erst einmal Parteifrieden herrschen. Alle können für sich in Anspruch nehmen, sich durchgesetzt zu haben.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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