Mo, 19. November 2018

Aufklärung behindert

19.08.2018 06:00

KH Nord: KAV rückt Unterlagen nicht heraus

Nächster Wickel bei der U-Kommission zum Krankenhaus Nord: Der Krankenanstaltenverbund (KAV) will den jüngsten Bericht über das Skandalprojekt nicht herausrücken. Ein Ansuchen der Kommission wurde abgelehnt. Vorsitzende Elisabeth Rech gibt aber nicht auf: „Wir fordern den Bericht nochmals an.“

Hoch und heilig versprach die rot-grüne Stadtregierung eine umfassende Aufklärung des Skandals. Bis zum KAV dürfte das nicht durchgedrungen sein. Hier scheinen manche auf eine Verzögerungstaktik zu setzen, wenn es um die Übermittlung von Akten geht.

Jüngstes Beispiel: Ein Bericht von KAV-Direktor Herwig Wetzlinger über den aktuellen Stand des Projekts, der im Juni Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) vorgelegt wurde. Der KAV verweigerte die Übermittlung an die Kommission: „Wir teilen mit, dass der Untersuchungszeitraum laut Stadtverfassung mit 20. März endet und demgemäß die erforderlichen Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt werden dürfen“, heißt es im Antwortschreiben.

Gudenus: „Aufklärtung wird boykottiert“
Rech kann diese juristische Interpretation nicht nachvollziehen. Der Inhalt des Berichts beziehe sich auf die Vergangenheit, und das sei Gegenstand der Untersuchung. Kritik kommt auch vom Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus: „Es ist ungeheuerlich, dass vonseiten des KAV die Aufklärung derart boykottiert wird.“ Umso mehr fragen sich natürlich jetzt alle, was denn Brisantes im Bericht steht.

Das nächste Mal tagt die Kommission am Dienstag. Um das Tempo zu erhöhen, wurden dieses Mal sogar fünf Zeugen geladen. Geklärt werden soll unter anderem, wie es zur Wahl des Grundstücks kam. Der 14-tägige Sitzungsrhythmus bleibt vorerst. „Falls notwendig, werden wir aber öfter tagen“, kündigt Rech an.

Philipp Wagner, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Wien
Aktuelle Schlagzeilen
Ex-Star angeklagt
England-Legende Gascoigne: Frau im Zug begrapscht
Fußball International
Dauerläufer, Topscorer
ÖFB-Bilanz: Arnautovic war Fodas Musterschüler
Fußball International
Belgien gedemütigt
„Weltklasse! Wahnsinn!“ Schweiz feiert 5:2-Gala
Fußball International
„Husch-Pfusch-Gesetz“
SPÖ stemmt sich gegen Kopftuchverbot an Schulen
Österreich
Milliardär zu Besuch
Kurz und Soros sprachen über Migration und CEU
Österreich

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.