Mo, 19. November 2018

Zwist geht weiter

14.08.2018 06:51

Aquarius: Keine Fahrt mehr unter Gibraltar-Flagge

Im Ringen um eine Lösung für die Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff Aquarius hat Frankreich Gespräche mit anderen Mittelmeer-Anrainern aufgenommen. Ziel sei es, „schnell“ einen Aufnahmehafen zu finden, hieß es am Montag aus Paris. Unterdessen kündigte Gibraltar an, die Aquarius dürfe nicht mehr unter der Flagge des britischen Überseegebiets fahren. Zur Begründung hieß es, das Schiff sei in Gibraltar als Forschungsschiff registriert worden, nicht als Rettungsschiff.

Die französische Präsidentschaft verwies zugleich darauf, dass das internationale Seerecht vorschreibe, dass der nächstgelegene Hafen angesteuert werden müsse. Da sich das Schiff zwischen Italien und Malta befinde, seien die französischen Häfen nicht die nächsten. Frankreich äußerte zudem Bedauern über die „sehr harte politische Haltung“ der italienischen Regierung.

Die neue populistische Regierung in Italien, früher Hauptankunftsland von Bootsflüchtlingen, will die Zahl der ankommenden Flüchtlinge auf null senken. Im Juni entschied Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. Auch Malta verweigerte wiederholt die Einfahrt von Schiffen mit geretteten Bootsflüchtlingen.

Legt Aquarius in Frankreich an?
Der Direktor des französischen Hafens Sete, Jean-Claude Gayssot, sagte der Nachrichtenagentur AFP, er sei bereit, die Aquarius anlegen zu lassen. Voraussetzung dafür sei aber grünes Licht der französischen Behörden. Die Aquarius der Hilfsorganisation SOS Mediterranee irrt derzeit mit 141 Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer umher. Die Menschen stammen überwiegend aus Somalia und Eritrea. Die Hälfte von ihnen sind Kinder.

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