Mi, 22. August 2018

Im Fort de Bregancon

03.08.2018 20:46

May zu Brexit-Gesprächen auf Macrons Sommersitz

Vor dem Hintergrund schleppender Brexit-Verhandlungen sind der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May am Freitag zusammengekommen. Beide Politiker und ihre Berater sprachen im Garten der Sommerresidenz des Präsidenten am Mittelmeer über den hart umkämpften EU-Ausstieg Großbritanniens.

Das Treffen östlich der Hafenstadt Toulon werteten einige Kommentatoren als Hilfeschrei Mays. Denn London steht erheblich unter Druck: Erst vor einigen Tagen hatte Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt vor einem Austritt ohne Abkommen gewarnt.

Strebt Großbritannien Sonderdeal mit Frankreich an?
Das Treffen an der Riviera stieß auf Kritik: Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) nannte es „nicht hilfreich“. Die Briten versuchten mit bilateralen Gesprächen immer wieder, Sonderdeals mit Einzelstaaten auszuhandeln, sagte Brok im SWR-Tagesgespräch. Das sei „immer schief gegangen“. Was verhandelt werde, müsse von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert - also gebilligt - werden.

May kam direkt aus ihrem Italien-Urlaub. Nach dem Arbeitstreffen stand ein gemeinsames Abendessen mit den Ehepartnern Brigitte Macron und Philip May auf dem Programm. Eine gemeinsame Erklärung von Macron und May nach dem Treffen war hingegen nicht geplant.

Macron betont Rolle von Chefverhandler Barnier
Macron hat stets betont, dass die Brexit-Verhandlungen von der Europäischen Union unter der Leitung von Michel Barnier geführt werden. Vor dem Treffen mit Macron hatte May mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über Welthandel und den Brexit gesprochen.

Macron war erst kurz vor dem Treffen aus Paris angekommen. Er will im Fort de Bregancon, einem Schloss auf dem 17. Jahrhundert, einen rund zweiwöchigen Sommerurlaub verbringen. Die Residenz steht den französischen Staatschefs zur Verfügung.

Mays Minister warnen vor „No-Deal“
Auch Mays Minister nutzen die Sommerwochen für Treffen mit Amtskollegen anderer europäischer Länder. Sie warnen, dass ein EU-Ausstieg ohne Abkommen zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden auf beiden Seiten des Ärmelkanals führen könne. Brexit-Minister Dominic Raab war erst am Donnerstag zu Gesprächen in Paris gewesen.

Außenminister Hunt hatte am Mittwoch Österreich besucht, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat. Besorgt äußerte sich auch der britische Notenbank-Chef Mark Carney am Freitag in einem Interview

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