Mi, 17. Oktober 2018

Rückkehr ins Parlament

07.06.2018 10:12

Pilz: Kreislaufkollaps und neue Parteichefin

Nun ist es fix: Nach dem Mandatsverzicht von Maria Stern wird Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren. Im Gegenzug wird Stern Pilz auf den Posten des Parteichefs nachfolgen. Den Prozessbeginn wegen übler Nachrede musste Pilz am Mittwoch nach eigenen Angaben wegen eines Kreislaufkollapses absagen.

„Mein Arzt hat eine virale Darminfektion festgestellt“, erklärte der 64-Jährige am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Stern und Klubchef Wolfgang Zinggl. Der Mediziner habe ihm gesagt, dass er nicht vernehmungsfähig sei und ihm eine Infusion gegeben. „Am Nachmittag ist er noch einmal gekommen und hat mir eine zweite Infusion gegeben.“ Der Prozess soll aber dennoch fortgesetzt werden, denn Pilz will nach seiner Rückkehr im Nationalrat selbst beantragen, „dass meine Immunität in diesem Verfahren aufgehoben bleibt“.

Dazu meinte Parlamentarismus-Experte Werner Zögernitz auf APA-Nachfrage, dass der Antrag nicht angenommen werden dürfte. „Ein Einzelner kann sich zwar alles wünschen“, so Zögernitz - aber die Entscheidung liege beim Nationalrat. Nachdem der Nationalrat in dieser Causa bereits einmal den Schutz der Immunität bestätigt hatte, sei davon auszugehen, dass er wieder so entscheidet. „Alles andere würde mich wundern“, meinte der Experte. „Der politische Zusammenhang ist zweifellos gegeben.“

Pilz: „Wir sind der Klub, der Opposition kann“
Das Chaos innerhalb der Liste Pilz dürfte nun jedenfalls - zumindest großteils - vorüber sein. „Wir setzen jetzt Segel und nehmen Fahrt auf“, zeigte sich Zinggl bei der Pressekonferenz zuversichtlich. Auch der Rückkehrer selbst scheint voller Tatendrang. „Wir sind der Klub, der Opposition kann. Die Zähne dieses Parlaments werden in erster Linie wir sein.“

Stern: „Ich habe keine Sekunde gezögert“
Die Entscheidung, dass Stern auf ihr Mandat verzichtet und somit den Weg für Pilz‘ Rückkehr ebnet, soll sehr schnell gefallen sein. „Wir dringen inhaltlich nicht durch. Diese Entscheidung habe ich jetzt getroffen, damit wir endlich wieder in unsere Kraft kommen unsere Oppositionsarbeit gestärkt fortsetzen können“, erklärte die Frauensprecherin der Liste Pilz. „Es war für mich selbstverständlich. Ich habe keine Sekunde gezögert.“

Pilz bedankte sich bei seiner bisherigen Stellvertreterin an der Parteispitze für ihre Unterstützung. „Danke Maria, das waren für uns beide keine einfachen Entscheidungen.“ Er erklärte, dass er der Meinung war, dass die Frauensprecherin der Liste Pilz ins Parlament gehöre. „Aber Maria hat andere Argumente gefunden.“ So sei man schließlich zu der Entscheidung gelangt.

Liste Pilz heißt nicht, dass überall Pilz draufsteht
Die Entscheidung erleichtert haben dürfte für die Frauensprecherin auch, dass sie nach Pilz‘ Rückkehr in den Nationalrat Parteichefin werden und dafür - wie Pilz bisher - mit einem Gehalt in der höhe eines Nationalratsabgeordneten entlohnt werden soll. Bisher kassiert sie für ihre Funktion als Frauensprecherin 5000,- Euro, dieser Verdienst fällt dann weg. „Liste Pilz heißt nicht, dass überall Pilz draufsteht“, erklärte der aktuelle Parteichef. Er werde aber „zur Unterstützung“ im Parteivorstand bleiben. Man werde sich nun fragen, wer „in den nächsten Monaten und auch Jahren“ die „Schlüsselrollen“ wahrnehmen werde.

„Mein Platz wird in den U-Ausschüssen sein“
Eine weitere dieser „Schlüsselrollen“ ist die des Klubobmanns im Parlament. Auch diese wird Pilz in Zukunft nicht innehaben. „Ich kann das nicht machen und ich werde das auch nicht machen. Punkt“, so der 64-Jährige. Grund: „Mein Platz im nächsten Jahr wird in beiden U-Ausschüssen sein. Ich werde den BVT-U-Ausschuss gemeinsam mit Alma Zadic tragen und im Eurofighter-U-Ausschuss gemeinsam mit Daniela Holzinger arbeiten.“

Bißmann soll aus Klub ausgeschlossen werden
Weniger Harmonie gibt es in der Zusammenarbeit mit Martha Bißmann. Die 38-Jährige soll nach dem Chaos um ihr Nationalratsmandat und ihrer Weigerung, für Pilz darauf zu verzichten, aus dem Parlamentsklub ausgeschlossen werden. „In diesen zwei Wochen ist sehr viel und nachhaltig an Vertrauen zerstört worden“, erklärte Pilz. „Es gibt eine Grundvoraussetzung für politische Zusammenarbeit - und das ist Vertrauen.“

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