Do, 24. Jänner 2019

Causa Eurofighter

06.06.2018 12:18

Plötzlich krank: Prozess um Peter Pilz abgesagt

Nur wenige Stunden vor dem geplanten Prozessbeginn in St. Pölten entschuldigte sich Peter Pilz am Mittwoch beim Richter mit akuten Gesundheitsproblemen. Der „Ex- oder doch wieder“-Politiker war vom ermittelnden Staatsanwalt in der Eurofighter-Causa geklagt worden. Ihn bezichtigte Pilz der „Komplizenschaft“.

Um 14 Uhr wären Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter und Pilz vor Gericht in St. Pölten aufeinandergetroffen - Ersterer als Kläger, Zweiter als Angeklagter. Dass es überhaupt so weit kommen kann, liegt nicht nur in der Causa selbst, sondern daran, dass Pilz keine Immunität als Abgeordneter genießt - er ist nämlich derzeit schlicht und einfach keiner.

„Komplizenschaft“
Kronawetter - er ist in die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA gewechselt - hat im Eurofighter-Verfahren gegen Gernot Rumpold (ebenfalls Ex-Politiker) ermittelt. Rumpold soll von Hersteller EADS Millionen kassiert haben, Kronawetter stellte das Verfahren ein, ohne Konten öffnen zu lassen. „Komplizenschaft“ sagte Pilz dazu - und kassierte dafür eine Klage wegen übler Nachrede. Jetzt rittert der Politiker wieder um ein Nationalratsmandat. Bekommt er es, platzt der Prozess, weil Pilz dann „immun“ wäre.

Zwei weitere Anzeigen gegen Pilz liegen auf dem Tisch
Nach der Einstellung der Ermittlungen in der Alpbach-Causa brachte mittlerweile auch das Asyl-Bundesamt Ende Mai eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Wien ein. Die Beamten zeigten Pilz an, weil er sie in einem Facebook-Video zu einem Abschiebefall des „amtlichen Mordversuchs“ beschuldigt hatte. Am 1. Juni wurde in der Causa Martha Bißmann eine weitere Anzeige gegen PIlz wegen „versuchten Mandatskaufs“ eingebracht. 

Kronen Zeitung/krone.at

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