Fr, 18. Jänner 2019

Sozialist wird Premier

01.06.2018 15:53

„Führungsstärke“: SPÖ-Jubel über Umbruch in Madrid

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist am Freitag vom Parlament in Madrid per Misstrauensantrag abgewählt worden, Sozialdemokrat Pedro Sanchez ist der neue Regierungschef Spaniens. SPÖ-Chef Christian Kern jubelt über diesen historischen Machtwechsel: Dem neuen Premier sei „im höchsten Maß anzurechnen, dass er in dieser für Spanien und ganz Europa schwierigen Situation Verantwortung übernimmt und Führungsstärke zeigt“, teilte Kern am Freitag mit.

Die „massive Korruption“ unter dem abgewählten konservativen Premier Mariano Rajoy und seiner Volkspartei habe Spanien „an den Rand einer Staatskrise geführt“, sagte Kern. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder äußerte die Hoffnung, dass „Spanien die gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Spaltung, die von den Konserativen verursacht wurde, überwinden kann“.

In einem historischen konstruktiven Misstrauensvotum hatte das spanische Parlament am Freitag die Ersetzung Rajoys durch Sanchez beschlossen, der damit neuer Regierungschef Spaniens ist. Er kann sich auf die Unterstützung der linksgerichteten Podemos („Wir können“) sowie von zahlreichen Regionalparteien stützen. Umstritten ist, dass auch die für eine Unabhängigkeit Kataloniens eintretenden Separatistenparteien das Misstrauensvotum unterstützt hatten.

Bedrohung für Europa?
Das politische Beben in Spanien trifft die Europäische Union zu einem heiklen Zeitpunkt. Schon wegen der Unsicherheit in Italien ist die Stimmung in Brüssel angespannt, nervöse Anleger haben Börsen und Eurokurs in den vergangenen Tagen auf Zickzackkurs geschickt.

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