Do, 13. Dezember 2018

Nach KH-Nord-Desaster

04.04.2018 16:05

Wiens Gesundheitsstadträtin Frauenberger tritt ab

Paukenschlag in der Wiener Stadtpolitik: Sandra Frauenberger tritt als Gesundheitsstadträtin zurück. Das gab die SPÖ-Politikerin am Mittwoch bekannt. Die Kritik an ihrer Person sei im Lauf der letzten Zeit zu persönlich geworden. „In den vergangenen Wochen wurden für mich Grenzen überschritten“, so Frauenberger in einem offiziellen Statement.

„Ich habe dem Parteivorsitzenden heute bekannt gegeben, dass ich der nächsten Regierung nicht mehr angehören werde“, so Frauenberger. Gehen will sie gleichzeitig mit Noch-Bürgermeister Michael Häupl: Wenn er sein Amt im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 24. Mai an Michael Ludwig übergibt, will sich auch die SPÖ-Politikerin aus der Stadtregierung zurückziehen.

„Habe gezeigt, dass ich große Projekte erfolgreich umsetze“
„Die vergangenen elf Jahre als Stadträtin waren eine wunderbare Zeit für mich. Ich habe gezeigt, dass ich vor wichtigen Reformen nicht zurückschrecke, große Projekte erfolgreich umsetzen und dabei auch einiges einstecken kann. In den vergangenen Wochen wurden für mich allerdings Grenzen überschritten“, so Frauenberger in einem Statement auf ihrer Facebook-Seite.

Die 51-jährige Stadträtin war in den vergangenen Monaten wiederholt - vor allem im Zusammenhang mit den Turbulenzen rund um das Krankenhaus Nord - von der Opposition heftig kritisiert worden. Der Skandal nahm seinen Höhepunkt, als bekannt wurde, dass 95.000 Euro investiert wurden, um einen „Energie-Schutzring“ um das Krankenhaus zu errichten. Der Wiener SPÖ-Chef Michael Ludwig kündigte daraufhin gegenüber der „Krone“ die Einsetzung einer Untersuchungskommission zu Wiens Spitälern an. Ob Frauenberger damit noch eine lange politische Karriere offenstehen würde, ließ Ludwig damals offen.

Ludwig akzeptiert „diese persönliche Entscheidung“
In einem persönlichen Gespräch mit Wiens designiertem Bürgermeister Ludwig erklärte Frauenberger nun, dass sie nicht mehr für die zukünftige Regierung bereitstehe. Ludwig akzeptierte „diese persönliche Entscheidung“, wollte sich aber nicht weiter dazu äußern. Die Nachfolgeentscheidung wird nicht vor dem 14. Mai getroffen.

Frauenberger - zuvor für Frauen, Integration und Bildung zuständig - hatte das Gesundheits- und Sozialressort von Sonja Wehsely übernommen, nachdem sich diese ebenfalls nach lang andauernder Kritik aus der Politik zurückgezogen hatte. Die 51-Jährige wollte Besserung signalisieren, leitete eine Reform des Krankenanstaltenverbunds ein, wechselte die Führung dort aus und versuchte auch, das von Kostenüberschreitungen und Zeitverzögerungen gebeutelte KH Nord in den Griff zu kriegen - erfolglos.

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