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19.02.2018 08:19

FPÖ kritisiert Ärzte: „,Don‘t Smoke‘ unseriös“

Als "unseriös" bezeichnet die FPÖ das angestrebte "Don‘t Smoke"-Volksbegehren für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie. Für Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch sei die Initiative "parteipolitisch motiviert" und schüre nur die Emotionen. Mehr als 100.000 Österreicher haben bereits unterschrieben, damit wird das Volksbegehren im Parlament behandelt werden.

"Unseriös" sei das Volksbegehren deshalb, weil es sich auf einen Gesetzestext beziehe, der den Initiatoren - der Ärztekammer - noch gar nicht bekannt sei, so Belakowitsch gegenüber Ö3. So werde in dem Gesetz der Jugendschutz massiv ausgebaut. 

"Nicht ausgeschlossen, wenn Bevölkerung sich das wünscht"
Am Samstag hatte Belakowitsch in der "Zeit im Bild" auf die Frage, ob ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie ob der massiven Unterstützung - innerhalb von weniger als 72 Stunden gelangten bereits mehr als 100.000 Unterstützungserklärungen ein - doch nicht ganz ausgeschlossen sei, gesagt: "Sollte sich das wirklich die Bevölkerung wünschen, ist das nicht ausgeschlossen." Am Freitag war die Abgabe wegen Überlastung der Computer-Server für rund zwei Stunden gestoppt worden.

FPÖ verlässt sich nun auf Pakttreue der ÖVP
Da die für eine parlamentarische Behandlung eines Volksbegehrens nötigen Unterschriften bereits erreicht sind - die während der Unterstützungserklärungsphase abgegebenen Stimmen zählen später auch für das eigentliche Volksbegehren -, verlasse sich die FPÖ auf die Pakttreue der ÖVP. Die FPÖ hatte das Kippen des generellen Gastro-Rauchverbotes, das eigentlich ab Mai gelten sollte, zur Koalitionsbedingung gemacht. Das Rauchverbot wird damit zum Test für die Regierung.

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