Fr, 20. Juli 2018

„Kenne die Strophe"

26.01.2018 11:21

NS-Lied: Mölzer fordert „Hygiene im eigenen Haus“

Im Unterschied zum niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer kennt Andreas Mölzer die seit Tagen für Wirbel sorgendenden Liedzeilen, die sich in einem 1997 aufgelegten Liederbuch der Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt befinden. "Diese Strophe ist mir auch untergekommen", so der freiheitliche Publizist und ehemalige EU-Parlamentarier am Freitag im Ö1-"Morgenjournal". Damit bestätigt der FPÖ-Politiker den Verdacht, dass es sich um keinen Einzelfall in Wiener Neustadt, sondern vielmehr um "Restbestände an Antisemitismus in akademischen Verbindungen" handelt. Diese Reste gehörten seines Erachtens "getilgt". Es gehe um "Hygiene im eigenen Haus".

Mölzer gab an, dass er das Lied ein oder zweimal gehört habe - und zwar während seiner Zeit bei einer Pennälerverbindung in Knittelfeld bzw. später in einer anderen Verbindung in Graz. Mitgesungen habe er aber nie. Der FPÖ-Politiker erklärte, dass es sich bei dem ursprünglichen Werk eigentlich um ein "Spottlied auf die NS-Gemeinschaft" handle. Jene Strophe, in der es um den Massenmord an den Juden ( "Da trat in ihre Mitte der Jude Ben Gurion: 'Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million'") geht, sei aber "in keiner Weise zu entschuldigen oder zu rechtfertigen", so Mölzer.

"Restbestände müssen getilgt werden"
Der 67-Jährige glaubt, dass die jüngere Generation altes studentisches Liedgut "falsch interpretiert". Grundsätzlich ist aber auch Mölzer dafür, dass überall dort, wo solche "Restbestände" noch zu finden seien, diese "getilgt" werden und für "Hygiene im eigenen Haus" gesorgt wird. An ein flächendeckendes Problem bei Burschenschaften glaubt Mölzer allerdings nicht.

Der Wirbel um die Germania-Liederbücher bringt nicht nur den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Landbauer, sondern auch Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache in Bedrängnis. Laut dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" wurde Strache im Vorjahr von der Germania geehrt. "Ich war nachweislich weder beim abendlichen 100. Stiftungsfest der Germania, noch habe ich jemals ein Ehrenband der Germania erhalten", reagierte Strache am Freitag empört. Er sprach in diesem Zusammenhang von "Fake News".

Antisemiten laut Strache bei Akademikerball "unerwünscht"
Angesichts der jüngsten Ereignisse will die FPÖ den Akademikerball am Freitag, der als Treffpunkt Rechtsextremer seit Jahren heftig umstritten ist, zur Bühne gegen Antisemitismus machen. Für Antisemiten gebe es weder in der FPÖ noch am Akademikerball einen Platz, sagte der FPÖ-Parteichef am Freitag. 

"Die Verantwortung und das Gedenken an die Opfer des Holocaust sind uns Verpflichtung und Verantwortung in der Gegenwart und für kommende Generationen. Wer das anders sieht, soll aufstehen und gehen. Er ist bei uns nicht erwünscht", so Strache. Der Vizekanzler werde "dies im Rahmen seiner Eröffnungsrede am Akademikerball thematisieren und gerade im Vorfeld des Holocaust-Gedenktags klare und deutliche Worte finden", kündigte die FPÖ im Vorfeld an.

Wiederbetätigungsdelikt bereits verjährt?
Unterdessen laufen die Ermittlungen in Wiener Neustadt. Nach einer Hausdurchsuchung und der Beschlagnahmung von 19 Liederbüchern und zwei Ordnern mit Unterlagen wird am Freitag mit der Beschuldigteneinvernahme begonnen. Der zuständige Staatsanwalt gab am Donnerstag gegenüber ServusTV Einblicke ins Ermittlungsverfahren: "Der Tatvorwurf richtet sich in Richtung Paragraf 3g Verbotsgesetz: nationalsozialistische Wiederbetätigung. Gegenstand der Ermittlungen ist das Auflegen und Herausgeben des Liederbuchs mit den inkriminierten Texten." Nun sei zu klären, "wie lange das in Verwendung war und über welchen Zeitraum es allenfalls propagandistische Verwendung gefunden hat".

Es geht auch um die Frage, ob bereits eine Verjährung eingetreten ist. Nationalsozialistische Wiederbetätigung nach Paragraf 3g des NS-Verbotsgesetzes verjährt nach zehn Jahren, das Liederbuch wurde aber bereits 1997 veröffentlicht. Geklärt werden muss also, ob die fraglichen Lieder seither propagandistisch verwendet wurden.

 krone.at
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