Do, 23. November 2017

Gegenseitige Warnung

18.10.2017 10:35

Koalitionspoker hinter dem Rücken der anderen

Wie schon in der Endphase des Wahlkampfs werfen sich ÖVP, SPÖ und FPÖ auch jetzt gegenseitig vor, hinter verschlossenen Türen bereits mit dem jeweils anderen eine Koalition vereinbart zu haben. Alle drei Parteien betonen jedoch zugleich, sich alles offenhalten zu wollen.

ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wollte sich am Dienstag nach einer Vorstandssitzung der Volkspartei auf keine Koalitionsvariante festlegen. Zwischen den Zeilen war aber sehr wohl eine kleine Präferenz herauszulesen: Es brauche "echte Veränderung", erklärte die Kärntnerin, "es braucht eine neue Art der Zusammenarbeit und ein neues politisches Miteinander."

Köstinger: "Haben klaren Auftrag zur Veränderung"
"Die Wähler haben sich für Veränderung entschieden und uns einen klaren Auftrag zur Veränderung mitgegeben", sagte die 38-Jährige. Das spricht wohl nicht für eine Fortführung der Koalition mit der SPÖ, sondern eher für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ. Und: Sollte es eine rot-blaue Koalition geben, entspräche das nicht dem Wählerwillen, ergänzte Köstinger.

Häupl: Rot-Blau könnte zu "Parteispaltung" führen
Die Sozialdemokraten haben es unterdessen weiterhin mit Grabenkämpfen innerhalb der eigenen Reihen zu tun. Wiens Bürgermeister Michael Häupl warnte am Dienstag gar vor dramatischen Konsequenzen, sollte es zu einer rot-blauen Koalition kommen: "Das kann bis zu einer Parteispaltung gehen." Zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der ÖVP sage er zudem "nicht a priori Nein".

Niessl: Koalitionsbeteiligung "nicht um jeden Preis"
Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, der bekanntlich gemeinsam mit der FPÖ regiert, wollte sich nicht auf einen bevorzugten Regierungspartner festlegen. Er wolle "nicht um jeden Preis" eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Schwarz-Blau sei seiner Meinung nach ohnehin "deutlich wahrscheinlicher" als eine Regierungsbeteiligung seiner Sozialdemokraten.

Haimbuchner: "Wir führen mit allen Gespräche"
Der Parteivorstand der FPÖ kam am Dienstag zusammen, um über die anstehenden Koalitionsverhandlungen zu sprechen. Parteichef Heinz-Christian Strache bekam dabei die Vollmacht, mit allen Parteien zu verhandeln. "Wir sind eine demokratische Partei, die mit allen Gespräche führt", erklärte Vizeparteichef Manfred Haimbuchner nach der Vorstandssitzung. Er erwarte, dass Kurz das als erstes mit der FPÖ tun werde.

Hofer: "Ich kann gar nichts ausschließen"
Norbert Hofer, ebenfalls Vizeparteichef der Freiheitlichen, erklärte, dass es mit der FPÖ "keine Koalition um jeden Preis" geben werde. "Ich kann gar nichts ausschließen", erklärte er auf die Frage nach einem möglichen erneuten Gang in die Opposition.

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger
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