Do, 23. November 2017

„Plan A“ ist wichtig

18.10.2017 06:44

Niessl will Koalition „nicht um jeden Preis“

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will "nicht um jeden Preis" eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen, um den "Plan A" von Kanzler Christian Kern weitestgehend in der Koalitionsvereinbarung unterzubringen, meinte Niessl.

Auf einen bevorzugten Regierungspartner wollte sich der burgenländische Landeschef nicht festlegen. Er schätzte jedoch eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ "deutlich wahrscheinlicher" ein als zwischen ÖVP und SPÖ. Volkspartei und Freiheitliche seien sich in ihren Wahlprogrammen sehr ähnlich, folglich wären Koalitionsgespräche auch einfacher. Aufgrund der unterschiedlichen Wahlprogramme würden sich Verhandlungen zwischen Rot und Blau hingegen schwieriger gestalten, "was aber nicht heißt, dass es unmöglich ist".

"Plan A" in "möglichst großem Ausmaß" in Koalitionsübereinkommen
Von Bedingungen für eine Regierungszusammenarbeit wollte Niessl nicht sprechen. Wenn beide Partner "mit vielen Bedingungen kommen, dann erübrigen sich ja Koalitionsgespräche", sagte der Landeshauptmann. Die Frage sei, ob das Gesamtpaket für in Ordnung befunden werde. Im Wesentlichen gehe es bei der SPÖ darum, dass sich der "Plan A" in einem "möglichst großen Ausmaß" im Koalitionsübereinkommen wiederfinde.

Viele für Fortsetzung von großer Koalition
Es gebe viele in der SPÖ, die gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der ÖVP seien, andere würden wiederum gegen die FPÖ auftreten, sagte Niessl. Er sei dafür, mit allen zu reden und das Ergebnis zu beurteilen. Zuvor hatte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) gewarnt, eine Koalition mit den Freiheitlichen könnte zur Parteispaltung führen.

"Wien ist anders"
Mit dem Ausgang der Nationalratswahl im Burgenland zeigte sich der Landeshauptmann zufrieden. Das Burgenland sei bei den ländlichen Gebieten "mit Abstand die Nummer eins" bei den Sozialdemokraten in Österreich. "Wien ist anders", so Niessl. Auch das Abschneiden bei der burgenländischen Gemeinderatswahl sei "in Zeiten wie diesen" für die Sozialdemokratie europaweit ein sensationelles Ergebnis. Die SPÖ erreichte bei der Kommunalwahl 44,4 Prozent.

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