Das freie Wort

Mehr Schweiz wagen

Österreich täte gut daran, mehr Schweiz zu wagen. Und zwar nicht, wie es einige verkürzt darstellen, durch vermehrte Volksentscheide: Vielmehr ist die Schweizer Demokratie deshalb so stabil, weil in der Schweiz alle größeren Parteien eine Konzentrationsregierung bilden und somit alle an der Regierung beteiligt sind (relativ unabhängig von den jeweiligen Wahlergebnissen, und zwar gemäß der sogenannten „Zauberformel“). Das fordert jedoch eine demokratische Reife, die hierzulande wohl nicht jedem zuzutrauen ist. Nicht zuletzt muss in der Schweiz ein Regierungsmitglied (genannt Bundesrat) nach einer demokratischen Abstimmung innerhalb der Regierung nach außen eine Meinung vertreten, die nicht der eigenen entspricht. Wie lange würde das in Österreich wohl gut gehen?

Mag. Dr. Florian Gimpl, Wien

Erschienen am Sa, 11.1.2025

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