Das freie Wort

Sinnvolle Koalitionen für unser Land

Eine sinnvolle und für das Land erfolgreiche Koalition kann es nur zwischen Parteien mit ähnlichen Programmen geben. Das beweisen uns derzeit die türkis-grünen Parteien der Gegensätze, die viele sinnvolle Reformen nicht verwirklichen konnten, da die grüne 13%-Partei beispielsweise bei der Arbeitsreform, der Justizreform und bei wichtigen Infrastrukturmaßnahmen (Lobautunnel) blockiert hat. Aber auch in der Migrationspolitik und beim Renaturierungsgesetz gibt es große Differenzen. Wie realistisch ist die Verwirklichung der von Nehammer versprochenen fortschrittlichen Maßnahmen nach der Wahl, wenn die ÖVP mit 37% der Abgeordneten schon bei den jetzigen Reformen an dem kleinen 13%-Koalitionspartner gescheitert ist? Wie soll das mit einer fast gleich starken Koalition mit der marxistischen Babler-SPÖ gelingen, die eine völlig konträre Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie eine verhängnisvolle Ideologie verfolgt? Eine noch größere Katastrophe wäre eine Dreierkoalition, wie am Beispiel der Ampelkoalition in Deutschland ersichtlich, wo eine einst große Wirtschaftsmacht innerhalb kürzester Zeit ruiniert wurde. Persönliche Animositäten der Spitzenkandidaten, die aus der Vergangenheit verständlich erscheinen, sollten im Interesse des Landes zurückgestellt werden.

Gerhard Grois, Wien

Erschienen am Di, 24.9.2024

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