Zum Thema Demokratie, gerade jetzt in Vorwahlzeiten, muss man sich einige Fragen stellen. Eine davon wäre, warum man nicht eine Demokratie nach Schweizer Vorbild einführt. Da bestimmt nämlich das Volk, und nicht ausschließlich Politiker, wo es langgeht. Und das zum Vorteil der Bürger. Hätten wir eine wirkliche Demokratie nach Schweizer Vorbild, könnten unsere Politiker nicht ständig den Volkswillen einfach ignorieren und drüberfahren. Die großen Probleme wie Asyl und Migration wären durch Volksbefragungen auch besser anzugehen – und nicht von der EU diktiert. Aber unsere abgehobenen Politiker haben das Wohl der Bevölkerung nur bei Wahlen im Fokus. Und noch ein demokratischer Aspekt: Das Ausgrenzen von nicht genehmen Parteien ist einer Demokratie nicht würdig.
Hans Flakl, Wien
Erschienen am Mi, 11.9.2024
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