Das freie Wort

Würde des Hohen Hauses?

Das respektlose, rüpelhafte Benehmen der Oppositionsparteien nimmt dem Hohen Haus jegliche Würde. Wie Hyänen und geradezu hasserfüllt stürzen sie sich auf den politischen Gegner – von sachlicher, konstruktiver Kritik keine Spur. Stattdessen triefen sie vor unerträglicher Scheinheiligkeit. Faymann sägte seinerzeit Gusenbauer ab, später Kern in ähnlicher Manier Faymann. Für den Wahlkampf 2017 wurde von der SPÖ der für sein Dirty Campaigning bekannte Tal Silberstein engagiert, um mittels gezielter Verbreitung von Fake News Kurz möglichst schlecht darzustellen. Die Abgeordnete Krisper sagt im Untersuchungsausschuss (in Ausführung ihres Amtes und nicht etwa in einem privaten Chat), die unabhängige Richterin gehe ihr „am Oasch“. Aber es folgen keine Aufrufe zum Rücktritt. Anscheinend gelten für die Opposition selbst ihre eigenen Standards nicht. Eine lückenlose Aufklärung der Inseratenaffäre ist unbedingt notwendig, die konstanten Vorverurteilungen und öffentlichen Hinrichtungen jedoch sind beschämend und eines Rechtsstaates nicht würdig, sondern erinnern vielmehr an tiefstes Mittelalter. Die Oppositionsparteien haben die Legitimation, sich als die Hüter von Moral und Würde in der Politik aufzuspielen, längst verloren.

Inge Pinter, Villach

Erschienen am Fr, 5.11.2021

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