Polit-Watschentanz

SPÖ und ÖVP zündeln mit Neuwahlen

Fragt man in der Gusenbauer-SPÖ oder der Molterer-ÖVP nach, ob baldige Neuwahlen ein Thema sein könnten, dann heißt die Antwort, "wir wollen das sicher nicht". Dennoch wird von beiden Parteien auf Teufel komm raus mit Neuwahlen gezündelt. Dabei geht es um die Eurofighter und Minister Darabos.

Der Verteidigungsminister steht gleich aus mehreren Gründen unter vollem Polit-Beschuss der ÖVP:  Die Geheimverhandlungen mit EADS um einen Preisnachlass für die Eurofighter gehen nämlich dieses Wochenende in die Endphase, ein Darabos-Erfolg erscheint möglich. Das hätte zur Folge, dass das Duo Schüssel-Molterer als schlechte Verhandler dasteht, weil die beiden einen überhöhten Eurofighter-Preis zugelassen haben.

Damit wäre der nächste SPÖ-Wahlkampfschlager geboren, der in etwa lauten könnte, "Schüssel verschleudert Steuergeld, Darabos holt es wieder zurück". Die Gegenstrategie der ÖVP, deren Generalsekretär Missethon gestern gegenüber der "Krone" beteuerte, "dass niemand in der ÖVP etwas gegen eine Verbilligung der Eurofighter hat": Verteidigungsminister Darabos wird vorgeworfen, sich nur noch um die Eurofighter zu kümmern und sein Ressort "sträflich zu vernachlässigen". Darüber hinaus sei Darabos "seinem Amt nicht gewachsen und ein Sicherheitsrisiko für Österreich".

Böse Gerüchte über Darabos ausgestreut

Hinter vorgehaltener Hand verstreut die ÖVP darüber hinaus das Gerücht, dass Darabos "ein Nervenbündel ist und das Ministeramt ohnehin nicht mehr lange derpacken wird".

Diese ÖVP-Attacken haben an der SPÖ-Basis zuletzt Empörung ausgelöst, die zu einem Sturm der Entrüstung und - von der Wiener SPÖ ausgehend - zu einem Bruch der Koalition führen könnten.

Wolfgang Schüssel ein Wiederholungstäter?

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina weiß auch schon den Schuldigen für einen solchen Koalitionsbruch und findet ihn natürlich nur in der ÖVP: "Wolfgang Schüssel ist ein Wiederholungstäter, er hat bereits zwei Mal, und zwar 1995 und 2002, völlig willkürlich Koalitionen aufgekündigt, und er zündelt jetzt weiter, weil er die Wahlniederlage vom 1. Oktober in Wirklichkeit bis heute nicht verkraftet hat."

Die ÖVP dementiert Neuwahlgelüste

Konter von ÖVP-Generalsekretär Missethon: "Neuwahlen sind bei uns null Thema. Wir wollen bis 2010 arbeiten und den Koalitionspakt umsetzen, aber vielleicht wollen das manche in der SPÖ nicht mehr."

Ob der zum Dauerzustand gewordene Polit-Watschentanz SPÖ - ÖVP in vorzeitigen Neuwahlen mündet, wird sich weisen. In den Umfragen liegt die ÖVP jedenfalls vor der SPÖ - beide Parteien halten auf eher niedrigem Niveau.

Von Peter Gnam