Fr, 26. April 2019
19.12.2017 12:32

Infrastruktur-Pläne

Hofer will Rechtsabbiegen bei Rot ermöglichen

"Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist" - dieser Satz prägte den Bundespräsidentschaftswahlkampf Norbert Hofers im Vorjahr. Nun scheint der FPÖ-Politiker diesem Motto auch als Infrastrukturminister zu folgen. Bereits eine seiner ersten Ankündigungen dürfte für viele Diskussionen sorgen: Hofer erklärte am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal", dass er "sehr rasch" die Einführung von Rechtsabbiegen bei Rotlicht auf Straßenkreuzungen testen möchte.

Den im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ angekündigten Modellversuch plant er "in der ersten Phase des nächsten Jahres", sagte Hofer. "Wir werden das prüfen und testen, aber ich muss auch schauen, ob es in Österreich funktioniert", so der FPÖ-Vizeparteichef.

"Für Verkehrsfluss von großer Wichtigkeit"
Es könne am Anfang auch ein gewisses Risiko vorhanden sein. "Das werden wir uns ganz, ganz genau ansehen. Wenn es funktioniert, dann wäre es für den Verkehrsfluss in Österreich von großer Wichtigkeit."

Thematisch tritt Hofer für die Beschleunigung von Verfahren ein, ohne die Rechte von Beteiligten zu beschneiden. Ein großes Thema werde auch das autonome Fahren sein. Nun sei er auch für die ÖBB zuständig und sich bewusst, dass es hier Bedenken gegeben habe: "Ich sehe mich als Freund der ÖBB", er wolle alles tun, damit sich das Unternehmen positiv entwickelt, betonte Hofer bei der Übergabe des Infrastrukturressorts durch seinen Vorgänger Jörg Leichtfried (SPÖ).

Video: Hofer bekommt bei Amtsübergabe ein rotes Schaffnerkapperl geschenkt

Ederers Ablöse als ÖBB-Aufsichtsratschefin angedeutet
Ein Freund von Aufsichtsratschefin Brigitte Ederer dürfte Hofer allerdings nicht sein: Der FPÖ-Politiker hat nämlich bereits eine Ablöse Ederers, die "sehr stark auch in der SPÖ engagiert war", angedeutet. "Man muss schon verstehen, und da bitte ich um Verständnis, dass ich natürlich schaue, speziell bei einem Aufsichtsgremium, dass ich dort Menschen habe, denen ich wirklich vertraue", begründete Hofer seine Überlegungen.

Ein Mann, dem der Minister offenbar vertraut, ist Heta-Vorstand Arnold Schiefer. "Wir haben noch nicht entschieden, ob und in welchem Bereich Herr Schiefer aktiv werden wird", so Hofer im ORF-Radio. Bei den ÖBB will Hofer die Effizienz verbessern und weiter investieren, denn davon hänge der Standort Österreich ab. Beim Personal werde man versuchen, "bei Abgängen etwas weniger nachzubesetzen".

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