Mi, 14. November 2018

Glaubt an Koalition

14.10.2016 22:47

Kern beteuert: "Die Regierung ist arbeitsfähig"

Auch wenn sich Kanzler und Vizekanzler einen Schlagabtausch zum Budget geliefert haben, oder Wiens Bürgermeister am Koalitionswillen der ÖVP zweifelt - "die Regierung ist arbeitsfähig", beteuert Bundeskanzler Christian Kern. Man habe zwar unterschiedliche Standpunkte zu vielen Themen, aber das Wesen der Koalition sei, zu versuchen, sich auf gemeinsame Positionen zu einigen. Für den Herbst hätten SPÖ und ÖVP ein umfangreiches Arbeitsprogramm, so der Kanzler am Freitagabend in der "ZiB 2".

Kern glaubt nach wie vor daran, dass man gemeinsam viele Punkte abarbeiten kann. Ob die ÖVP - wie von Bürgermeister Michael Häupl gemutmaßt - jede Gelegenheit nützt, um aus der Regierung abzuspringen, darüber "zerbreche ich mir nicht großartig den Kopf". Denn würde er das tun, "müssten wir die Regierungsarbeit auf der Stelle beenden", merkte der Regierungschef an.

Die CETA-Entscheidung verteidigte der Kanzler - auch gegen Kritik aus den eigenen Reihen, dass der Mitgliederbefragung nicht Rechnung getragen worden sei. Mit der rechtsverbindlichen Zusatzerklärung sei gegenüber dem, was im Juni vorlag, eine signifikante Veränderung erreicht worden. Viereinhalb von fünf Fragen habe man "in guter Form abgearbeitet". Die von der SPÖ verlangten "weiteren Klärungen im Zuge des Ratifizierungsprozesses" seien "natürlich" mit dem Koalitionspartner abgesprochen.

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