14.10.2016 22:47 |

Glaubt an Koalition

Kern beteuert: "Die Regierung ist arbeitsfähig"

Auch wenn sich Kanzler und Vizekanzler einen Schlagabtausch zum Budget geliefert haben, oder Wiens Bürgermeister am Koalitionswillen der ÖVP zweifelt - "die Regierung ist arbeitsfähig", beteuert Bundeskanzler Christian Kern. Man habe zwar unterschiedliche Standpunkte zu vielen Themen, aber das Wesen der Koalition sei, zu versuchen, sich auf gemeinsame Positionen zu einigen. Für den Herbst hätten SPÖ und ÖVP ein umfangreiches Arbeitsprogramm, so der Kanzler am Freitagabend in der "ZiB 2".

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

Kern glaubt nach wie vor daran, dass man gemeinsam viele Punkte abarbeiten kann. Ob die ÖVP - wie von Bürgermeister Michael Häupl gemutmaßt - jede Gelegenheit nützt, um aus der Regierung abzuspringen, darüber "zerbreche ich mir nicht großartig den Kopf". Denn würde er das tun, "müssten wir die Regierungsarbeit auf der Stelle beenden", merkte der Regierungschef an.

Die CETA-Entscheidung verteidigte der Kanzler - auch gegen Kritik aus den eigenen Reihen, dass der Mitgliederbefragung nicht Rechnung getragen worden sei. Mit der rechtsverbindlichen Zusatzerklärung sei gegenüber dem, was im Juni vorlag, eine signifikante Veränderung erreicht worden. Viereinhalb von fünf Fragen habe man "in guter Form abgearbeitet". Die von der SPÖ verlangten "weiteren Klärungen im Zuge des Ratifizierungsprozesses" seien "natürlich" mit dem Koalitionspartner abgesprochen.

explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Kommentare lesen mit
Jetzt testen
Sie sind bereits Digital-Abonnent?