„Absurd und unsinnig“ nennt ARBÖ-Geschäftsführer Leo Musil die von Umwelt-Landesrat Rudi Anschober eingebrachte und von der schwarzgrünen Landesregierung beschlossene Beschränkung - weil sie nur Pkw betrifft, bei denen sie laut ARBÖ fast nichts zur Reduzierung der Umweltbelastung beitrage. Deren Hauptverursacher sei der Lkw-Verkehr.
70 Prozent der Stickoxide entstehen durch Schwerverkehr
Die rote Lenker-Lobby argumentiert damit gleich wie der schwarze Verkehrs-Staatssekretär Helmut Kukacka, der seinen als Info über Großprojekte wie den Linzer Westring und die Mühlviertler Schnellstraße geplanten Linz-Besuch in eine Attacke gegen das Tempolimit umfunktionierte: „70 Prozent der Stickoxide entstehen durch den Schwerverkehr. Das Limit für Pkw ist ein überzogener und unsachlicher Schnellschuss, mit dem es sich Anschober zu leicht macht.“
Ministerium vom Alleingang überrascht
Verärgert ist Kukacka darüber, dass das Ministerium von den oberösterreichischen Plänen nicht informiert wurde: „Wir wurden von diesem Alleingang überrascht.“ Kukacka will, dass das Thema neu und gemeinsam diskutiert wird.
Anschober hat dafür kein Verständnis: „Das Immissionsschutzgesetz-Luft verlangt Maßnahmen zur Absenkung krankmachender Luftschadstoffe. Das hat Oberösterreich genau nach dem Gesetz getan.“ Anders hätte die Landesregierung gar nicht handeln dürfen - und sie dürfe jetzt nicht klein beigeben: „Eine Rücknahme des Tempolimits wäre gegen das Gesetz und damit Amtsmissbrauch.“
Foto: Uta Rojsek-Wiedergut
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